Bundesrat Samuel Schmid hat unlängst für sich in Anspruch genommen, auch nur ein Mensch zu sein. Allzu “menschlich” hat sich der Nationalrat gestern und heute Morgen in der Debatte um das Rüstungsprogramm präsentiert. Es ist menschlich, wenn man Sachgeschäfte und Personalpolitik mischt.

Von Grösse zeugt diese Vermischung nicht, aber eben diese Grösse wünschte man sich von den Mitgliedern der Grossen Kammer. Ein frommer Wunsch. Und so wurde das Rüstungsprogramm schliesslich mit 104 Nein zu 83 Ja abgelehnt. Eine Katastrophe ist das nicht, auch wenn das nun behauptet wird. Schon 2005 schaffte es eine unheilige Allianz von SVP, SP und Grünen, das Rüstungsprogramm zu bodigen.

Dieses Mal wurde die Vorlage zur Schicksalsfrage für Schmid als Bundesrat hochstilisiert. Wer ihm in der Debatte zugehört hat, muss fairerweise eingestehen: Schmid hat nicht nur gekämpft, nein, sein Auftritt war sehr gut. Er war nicht Selbstverteidigungsminister, wie er seit Monaten oft genannt wird, sondern argumentierte klar, offensiv, ja angriffig. Vermutlich haben ihm das viele Beobachter nicht mehr zugetraut.

Im Nationalrat waren viele Köche am Werk, die nur aus parteipolitischen Gründen eine Vermischung von Sachgeschäft und Personalpolitik herbeiführten.

Einmal mehr zeigt sich, dass sich politische Akteure offenbar nur über Kritik profilieren können. Seit Monaten lamentieren die immerselben Personen auf fast allen Kanälen über die Probleme von Armee und VBS. Aber: hat jemand auch nur einmal von einem konkreten Vorschlag gehört, wie Verbesserungen möglich wären oder wie die Armee positioniert werden sollte? Es ist kein Lösungsansatz, einfach nur dumpf den politischen Kopf abzuschlagen.

Das richtige Gremium, um Samuel Schmids lamentables Verhalten in der Affäre Nef einzuschätzen, ist die Geschäftsprüfungskommission (GPK). Der richtige Moment, um Schmid allenfalls einen Rücktritt nahezulegen, ist die Veröffentlichung des GPK-Berichts. Er wird auf Ende November erwartet.

Die Köche im Nationalrat werden bis dann ihr Süppchen weiterhin kochen lassen. Ihre Energie wäre besser genutzt, wenn sich die echten Sicherheitspolitiker unter ihnen auf die Ausrichtung der Schweizer Armee verständigen könnten. Darauf wartet man schon seit Jahren.

Foto Samuel Schmid: keystone