Der Rücktritt von Bundesrat Samuel Schmid ist logisch und taktisch geschickt gewählt
Publiziert am 12. November 2008
Samuel Schmid wurde von Freund und Feind unterschätzt. Mit seiner Demission narrt er noch einmal alle. Vorab gewisse Medien, die ihn schon seit Monaten wegschreiben wollten, die vielen Kritiker – und die Auguren.
Dass Schmids Tage im Bundesrat gezählt sind, wussten wir schon lange. Allein der Zeitpunkt seines Rücktritts blieb lange Zeit offen. Bis heute Morgen um 10 Uhr.
Der Zeitpunkt für Schmids Ankündigung scheint mir nach einem Spaziergang durch die Lauben logisch – aus drei Gründen:
1. In den letzten Tagen ist die SVP beim Rüstungsprogramm umgeschwenkt. Es handelt sich um eine weitere Pirouette der Volkspartei: Noch vor drei Monaten hiess es im SVP-Pressedienst, dass man Rüstungskredite erst dann berate, “wenn der Verteidigungsminister abgetreten ist”.
Nach dieser Pirouette wird das Rüstungsprogramm beim zweiten Anlauf in der Wintersession problemlos durchkommen. Samuel Schmid kann damit einen wichtigen Erfolg verbuchen. Gepunktet hat er schon gestern, beim Auftritt vor der Sicherheitspolitischen Kommission (SiK) des Nationalrats, die jetzt geschlossen hinter dieser Vorlage steht.
Am 9. Dezember wird der Nationalrat den abtretenden Verteidigungsminister bei seinem letzten grossen Geschäft nicht desavouieren, sondern das Rüstungsprogramm bewilligen. Schmids geschickte Taktik geht auf.
2. Nächste Woche wird über die Euro 2008 Bilanz gezogen. Im Mittelpunkt dieser Medienkonferenz: Sportminister Samuel Schmid. Die Euro ist uns allen in guter Erinnerung, Schmid kann sie als Erfolg für sich verkaufen.
3. Bis Ende November wird der Spezialbericht zur Affäre um Armeechef Roland Nef veröffentlicht. Neues ist dabei nicht zu erwarten.
Bundesrat Schmid hat schliesslich das Rüstungsprogramm doch noch durchgebracht, Lorbeeren für die Euro 2008 geerntet und keine neuen Vorwürfe zur Affäre Nef eingefangen. Dank dieser Bilanz kann Schmid halbwegs aufrecht zurücktreten, er muss sich nicht durch den Hinterausgang davonschleichen.
Ein noch besserer Abgang war nicht möglich. Das wusste Schmid. Darum hat er seine Demission bekanntgegeben.
Foto Samuel Schmid: nzz.ch
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Ich habe gerade Ausschnitte aus der Pressekonferenz von Bundesrat Samuel Schmid gesehen. Da fällt es schwer zu glauben, dass alles so logisch und taktisch abgelaufen sein soll.
Und warum erklärt er gerade heute seinen Rücktritt? Sozusagen frisch dem Krankenbett entstiegen? Nächste Woche nach der Medienkonferenz in Sachen Euro 08 wäre doch auch noch Zeit gewesen. Das Rüstungsprogramm wäre immer noch auf gutem Weg und der Bericht zur Affäre Nef noch nicht veröffentlicht.
Andererseits lenkt die Rücktrittserklärung von Bundesrat Samuel Schmid das öffentliche Interesse ab von anderen heutigen Beschlüssen des Bundesrates. Doch im Moment sehe ich aber nichts, wovon abgelenkt werden müsste.
Also alles doch nur Zufall? Nun denn, sei es wie es sei. Spannend wird aber sicher sein, was die SVP nun macht. Wer sich dort durchsetzt. Pirmin Schwander ist äusserst schnell gestartet. Mal sehen, ob er wegen Frühstart disqualifiziert wird.
Ich denke das die Krankheit ihm bewusst gemacht hat wie sehr er unter den letzten Monaten gelitten hat und wie gefährlich so etwas für die Gesundheit ist. Ich glaube daran das sich jetzt seine Familie durchgesetzt hat und er eingesehen hat das es so nicht weiter gehen kann.
Ich glaube er zieht damit einen Schlusesstrich unter eine monatelange Leidensgeschicht die ihn und vor allem seine Familie schwer getroffen hat.
Gestern hat auch Joschka Fischer (ehemaliger Aussenminister Deutschland) an einem Vortrag gesagt, dieses Vorgehen der SVP sei Inakzeptabel und in grossem Masse verwerflich.
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