Die Ereignisse in der Causa Jositsch überstützen sich. Am Nachmittag gab der Zürcher Ständerat bekannt, dass er per sofort aus der SP ausgetreten sei. Gleichzeitig bekräftigte er vor den Medien, im kommenden Jahr wieder zu kandidieren.

Vier Fragen – und vier Antworten, die ich mehreren Medien sinngemäss so gegeben habe. ‼️

🙋‍♀️ Wie stehen Daniel Jositschs Chancen, 2027 wieder gewählt zu werden?

🎙️ Dreimal nacheinander wurde Daniel Jositsch mit dem besten Resultat in den Ständerat gewählt – und das im bürgerlich geprägten Kanton Zürich. Er ist sehr bekannt, hat einen überzeugenden Leistungsausweis und den Bisherigen-Bonus. Nach dem endgültigen Zerwürfnis mit der SP gewinnt er 2027 als Parteiloser bei einigen Wählersegmenten noch an Unterstützung, bei anderen verliert er sie. SP-Kandidatin Jacqueline Badran ist ebenfalls sehr populär und holte sowohl 2019 als auch 2023 am meisten Panaschierstimmen bei den Nationalratswahlen. Die Voraussetzungen für einen langen und intensiven Wahlkampf sind also gegeben. FDP, Mitte und SVP wittern jetzt Morgenluft: Sie wollen vom Abnützungskampf Jositsch vs. Badran profitieren – da ist aber auch noch die bisherige GLP-Ständerätin Tiana Moser.

🙋‍♀️ Welcher Gruppe wird sich Jositsch anschliessen versuchen?

🎙️ Eine sogenannte Gruppe im Ständerat ist, einfach erklärt, vergleichbar mit einer Fraktion. Jositsch muss Anschluss finden an eine Gruppe im Ständerat, sonst politisiert er künftig sehr isoliert. Im Ständerat gibt es nur vier Gruppen, die SP und die SVP kommen für ihn nicht infrage. Also bleiben noch die FDP und die Mitte übrig. Ich gehe davon aus, dass er sich mit der FDP finden wird. Allerdings wird sie von ihm erwarten, dass er sich ihr inhaltlich nähert.

🙋‍♀️ Wird eine normale Zusammenarbeit mit SPlern überhaupt noch möglich sein in den nächsten Jahren?

🎙️ In der Bundespolitik wimmelt es von grossen Egos – und es gibt gekränkte grosse Egos. Jositsch ist die Antithese des «Everybody’s Darling», sein Umgang mit vielen anderen Mitgliedern, nicht nur von der SP, ist kühl. Wer sich persönlich gut mag, arbeitet besser zusammen. Das ist auch in der Politik so. Manchmal werden solche Befindlichkeiten aber hintangestellt – und dann zählt vor allem das gemeinsame Ziel.

🙋‍♀️ Chantal Galladé, Daniel Frei, Mario Fehr und jetzt Jositsch – alle sind aus der Partei ausgetreten. Was ist bei der SP Zürich los?

🎙️ Regierungsrat Fehr war für eine Mehrheit der SP nicht länger tragbar wegen seiner «Law & Order»-Politik und weil er parteiintern als Nervensäge galt. Galladé und Frei wiederum wollten den Kurs der Partei nicht mehr mittragen. Die SP Zürich steht in der Kritik, abweichende Positionen weniger zu akzeptieren und das inhaltliche Spektrum verengt zu haben. Das schärft zwar ihr Profil, vergrault aber womöglich auch einzelne Segmente, die der Partei nahestehen. Die Abgänge haben für die SP, die aus einer Minderheitsposition politisiert, einen Preis. Und: sie frisst ihre Kinder.

P.S.
Natallie Rickli, seit 2019 Regierungsrätin für die SVP, signalisiert Interesse an einer Ständeratskandidatur. Sollte sie antreten, würde sie auf eine Wiederwahl in die Regierung im Frühling 2027 verzichten. Die Risiken: – Schafft sie im Herbst 2027 den Sprung in den Ständerat nicht, steht sie ohne Job da; – Kandidiert Rickli für den Ständerat, muss die SVP zwei Neue für die Regierungsratswahlen aufbauen.

Bild: Printscreen «Blick»