Hans Rudolf Merz, Gadaffi und die Kamele

Publiziert am 21. August 2009

Quelle: 24heures

24 Replies to “Hans Rudolf Merz, Gadaffi und die Kamele”

  1. Sehr geehrter Herr Dr. Merz, ich glaube es ist an der Zeit, dass Sie zurück treten. Dass, was Sie den Schweizer zumuten ist unerträglich. Abermilliarden haben sie betrügerischen Bankmanagern zugestanden- nicht aus Ihrer Tasche- NEIN es war Steuergeld das anschliessend von eben jenen Herren für ihre Bonizahlungen verwendet wurde.
    Sie haben sich an die USA verkauft und nicht nur den Finanzplatz Schweiz ad absurdum geführt, Sie haben das Bankgeheimnis, dass ja nicht von ungefähr eingeführt wurde aufgeweicht und anstatt sich als standhafter Vertreter des Schweizer Rechts, erpressen lassen. Und was ist nunr? Trotz Ihres Ausverkaufs unseres Landes, sind wir NATÜRLICH nicht in Pittsburgh bei den G-20 Gipfeln eingeladen.
    Und… jetzt bringen amerikanische Anwälte Klagen dass Konto-Informationen von fast 300 amerikanischen UBS-Kunden an die US-Steuerbehörden geliefert wurden. Etwas was den Steuerzahler wiederum Milliarden kosten kann. Interessiert Sie nicht, Herr Dr. Merz, schon klar!
    Sie Herr Dr. Merz, haben sich nicht gegen die rüden Anschuldigen von Herrn Steinbrück gewehrt, Aber nein, Sie haben immer das Schreckgespenst “Schwargraue Liste“ in den Raum gestellt. Nur, steht England mit seinen Steueroasen auf der Schwarzen Liste, NEIN, ganz im Gegenteil, Sie Herr Merz machen ja auf Jersey Geschäfte, nicht wahr? Aber was ist mit Finanzplätzen wie Dubai, Labuan oder Vanuatu, Barbados, Cayman Islands und viele andere mehr. Die leben glücklich und ohne den Schwanz eingezogen zu haben vor sich hin.
    Dann gehen Sie hin, im Alleingang und entschuldigen sich im Namen der Eidgenossenschaft bei einem der „Schurkenstaaten“. Haben sie Gaddafi auch herzlich geküsst, wie Herr Berlusconi? Also ICH und mit mir sicher viele Schweizer, wir entschuldigen uns nicht bei diesem Diktator! Warum auch? Das „Söhnchen“ hat eine Straftat begangen, für das wir- die Normalbürger- bestraft würden. Punkt. Die Genfer Behörden haben nach geltendem Schweizer Recht gehandelt. Punkt. Da geht es nicht an, dass sie , Herr Merz, Kniefälle um des Öls- der Geschäftsbeziehungen etc. IM NAMEN DER EIDGENOSSEN machen. (Ein Land, das sich zu 75% von einem Ölproduzierenden Land abhängig macht, ist sowieso verloren)
    Sie machen Politik, um den Mächtigen zu dienen. Nicht für uns , das Schweizer Volk!
    Herr Bundesrat Merz, treten sie zurück, sofort. UND NEHMEN SIE DIE DAMEN UND HERREN DES DERZEITIGEN BUNDESRATES GLEICH MIT! Es ist keiner das Geld wert das sie bekommen.

  2. Siehe dazu auch den folgenden Artikel der heutigen “NZZ am Sonntag”:
    http://www.nzz.ch/nachrichten/international/blitzbesuch_in_tripolis_1.3394909.html

    An der nächsten Bundesratssitzung vom kommenden Mittwoch könnten verbal die Fetzen fliegen. Bundesrätin Leuthard liess ja gestern durchblicken, dass sie auch nicht besonders glücklich ist über das Vorgehen von Merz.

    Und Couchepin will die Vereinbarung nicht kennen, also könne er sie nicht kommentieren. Eine Vereinbarung mit einem anderen Staat und solchen Konzessionen sollte aber der Gesamtsbundesrat wenigstens ansatzweise kennen.

    Sollten die zwei Schweizer in Libyen nächste Woche nicht frei kommen, dann könnte es tatsächlich noch zu einer Zweier-FDP-Vakanz im Bundesrat kommen.

  3. Das Treffen des Herrn BR Merz mit dem Holocaust-Leugner und Wahlmanipulateur Mahmud Ahmadinejad! Auch spontan und nicht abgesprochen?
    Wie überaus weitblickend . Wir haben es ja mit Diktatoren ….
    Herr BR.Merz versteht sich gut mit solchen “Führern” z.B. Arabischen Emiraten.

    Aber mit den USA? Dorthin reist er nicht.
    Wie ist es mit der Freigabe der Kundendaten der UBS, auch spontan und nicht abgesprochen?

    Eigentlich hätten die USA klare Namen von verdächtigen Steuersündern nennen müssen, um Amtshilfe bei der Schweiz beantragen zu können. Herr BR Merz hat der USA diese Daten gratis und franco überlassen. Das heißt nein, den Bund ( = Steuerzahler) kostet dieses “Geschenk” 40 Millionen Franken!
    Oh ja, jetzt wurden die Beteiligung an der UBS verkauft.

    NUR, die faulen Papiere, die behält die Nationalbank (= Steuergeld)

    Und von einer Einschränkung der fast kriminellen Boni an wirklich kriminelle Manager ist keine Rede mehr, auch nicht von dem immer vollmundigen Herrn Merz. Er behauptete sogar, der grösste Teil der UBS-Boni sei vertraglich zugesichert und müsse ausbezahlt werden. Dass dem nicht so ist, zeigt das Personalreglement der UBS .

    Weiter: Die 6 Mrd CHF schwere UBS-Pflichtwandelanleihe des Bundes ist auf der Kanalinsel Jersey (Steuerparadies) emittiert worden.Um die Verrechnungssteuer zu hinterziehen. In der Bankenaufsicht sitzt der so überaus rührige BR Merz!

    Herr BR Merz ist mit seinem willfährigen Devotismus ein Problem für unseren Staat!

    Herr Merz lässt sich von Peer Steinbrück beschimpfen. Reagiert nicht, weil er (Originalton): Als Bundespräsident Landesvater ist, und deswegen keine Emotionen zeigen darf! Was für ein Kommentar! Dann läuft er nach Berlin und meint” Wir sollten Emotionen auf die Seite schieben und die zum Teil ungerechtfertigten Äusserungen vergessen», (23.06.2009) und jetzt hat er in dem Herrn-der die Schweiz mit Indianern, Burkina Faso etc. vergleicht, und uns sofort die Kavallerie (hm… wollten die das nicht schon einmal?) schicken will! – «einen Freund gefunden»,

    Jetzt beugt Herr BR Merz das Recht unseres Landes, in dem er sich dafür entschuldigt, dass eben dieses Recht, an einem Diktatorensohn und Schläger angewendet wurde.
    Er geht betteln, kniet vor dem Mann der am Rand des G8-Gipfels im Juli 2009 in Italien die Schweiz als Helferin des Terrorismus bezeichnete und vorschlug, die Schweiz zu zerschlagen. Dazu sollen die Landesteile der Schweiz den umliegenden Nationen zugeordnet werden, da die Schweiz die “Mafia der Welt” sei.
    Im August sagte sein Sohn Hannibal zu arabischen Diplomaten: “Hätte ich eine Atombombe, würde ich die Schweiz von der Landkarte entfernen.”

    Und das nur um angeblich zwei Schweizer Bürger nach Hause zu bringen. Aber sind wir doch ehrlich, das ist nur ein Vorwand um die Wirtschaftsbeziehungen nicht zu gefährden. Sonst wären die beiden ja gleich mitgeflogen, Mr. Clinton hat es vorgemacht wie das geht.

    Und natürlich weiss er nicht wie es den verprügelten Angestellten des Sohnes eines Diktators, der das Lockerbie-Attentat befahl, geht. Kaltschnäuzig antwortet der BR Merz auf diese Frage: Er wisse nicht, wie es den Hausangestellten von Hannibal Q. gehe. Diese seien nicht in der Schweiz und somit sei er nicht zuständig. Und ihm seien ja keine Fotos von den Folterspuren vorgelegen. Ob die überhaupt noch unter den Lebenden weilen? Kaum!

    Eben dieser Herr Merz lässt es zu, dass nur ein Gericht in London, eine Straftat begangen in der Schweiz “unabhängig” untersucht.

    Wie war das auch noch? Wichtig war ihm danach, dass Aus- und Einreisevisa wieder ausgestellt werden. Dass Handelsbeziehungen wieder aufgenommen werden. Dass der Flugverkehr wieder stattfindet. Das seien seine Ziele gewesen.(Originalzitat) Die zwei Schweizer Bürger waren nur ein Vorwand.

    Und selbst wenn die beiden am Mittwoch nach der Schweiz kommen, die Vorgehensweise des Herrn Merz ist inakzeptabel. Er ist auch in diesem Fall kein Messias.

    Genau darum geht es. Hier in der Schweiz kann jeder der Millionen besitzt, Angehöriger eines Schurkenstaates oder Steuerhinterzieher ist das Recht brechen so viel er will. Wenn, ja wenn Herr Bundespräsident-Bundesrat Hans Rudolf Merz befindet das sei schon gut so.

    Und deshalb sollte man eben zuhören wenn Pressekonferenzen übertragen werden!

    Natürlich wird er wegen mir nicht zurücktreten! Nein, weil er für die Eidgenossen – zumindest für jene den Kopf zum Denken verwenden – untragbar geworden ist. Diktatorendiener , die brauchen wir wirklich nicht. Wir haben genug Probleme im eigenen Land.

    Ich bin wahrlich keine Freundin der SVP, aber der Vorschlag, die Bundesräte sollten vom Volk gewählt werden sind durchaus akzeptabel. Denn dann sind wir, das Volk für den Schwachsinn denn die von uns gewählten Volksvertretern verantwortlich. Dann können wir uns nur selbst bei der Nase nehmen, wenn wir uns rückgradlose Büttel – und das noch auf unbegrenzte Zeit – in die Regierung holen.
    Zur Zeit aber müssen wir uns – auch im Ausland, dieses Reisli wurde ja weltweit kommentiert – als Politkasperln hinstellen lassen, eben weil wir solche Bundesräte wie HR Merz haben.

    Marquis Posa (Don Carlos III/10)
    Ich kann nicht Fürstendiener sein. Ich will
    den Käufer nicht betrügen….

  4. ‘@ Genug, Herr Merz

    Kommentare sind das A und O eines jeden Blogs. Das gilt auch für das Wahlkampfblog, gerade diejenigen Leute, die hier regelmässig mitdiskutieren, sind mein Ansporn, dieses Micromedium zu betreiben.

    Mit ellenlangen Kommentaren bzw. Rundumschlägen ist niemandem geholfen, diese liest vermutlich niemand. Versuchen Sie doch, sich kurz zu fassen. Danke im Voraus.

  5. Das Bundesrat Merz seinem Wesen treu geblieben ist und einen Alleingang gewagt hat, ist mutig und dumm zugleich.
    Mutig, weil er sein ganzes (innenpolitisches) Ansehen für zwei Landsleute aufs Spiel setzt, welche herzlich wenig für ihre Situation können. Dumm, weil er den Besuch nicht wie vor wenigen Wochen Bill Clinton minutiös geplant und durchgeführt hat und also ohne Geiseln zurückgekehrt ist. Dumm auch, dass er als Bundespräsident und damit Regierungsmitglied selbst hingeflogen ist.

    Allerdings bin ich mir nicht sicher, ob sich Muammar al-Gaddafi damit einen Gefallen getan hat. Die Dynastie Gaddafi hat in den letzten 15 Jahren einiges getan, um international salonfähig zu sein. Sarkozys Mittelmeer-Konferenz und die neuen Beziehungen zeugten davon. Doch seit der Verhaftung seines Sohnes und dessen Ehefrau in Genf scheint die Welt wieder Kopf zu stehen. Er provoziert Italien, erpresst die Schweiz und feiert jetzt auch noch die „Helden von Lockerbie“. Lybien ist in Sachen Hochtechnologie nach wie vor auf ausländische Hilfe und ausländische Experten angewiesen. Vordergründig hat Gaddafi diese Partie gewonnen – ein Pyrrhussieg?

  6. Der Mythos welcher von den Herren Willhelm Tell, Winkelried und Co. in harter PR-Arbeit über 100te von Jahren aufgebaut wurde, ist nun von der staatstragenden Persönlichkeit Merz (kommt das von Ausmerzen?) zu Grabe getragen worden. Nun brauchen wir auch keine teure Armee mehr, wenn alles so einfach geht.

    Dass Herr Maurer, seines Zeichens Verteidigungsminister, seinen verbalen Schutzschirm über diese Schweinebucht legt, zeigt, dass ein Radfahrermajor eben kein Grenadier und schon gar kein 007 ist. Von Einmarsch in Libyen sei jedoch keine Rede, aber etwas mehr Mumm, wenn es um kantonales oder gar um Staatsrecht geht, erwartet der Bürger schon. Was Herr Maurer, wollen Sie nun Ihren Soldaten predigen? Lauft über, bevor ihr eine blaue Bohne in die Rübe kriegt, Vaterland hin oder her, jeder ist sich selbst der Nächste? Die nächste Fasnacht kommt bestimmt, aber auch der nächste 1. August.

    Schrecklich diese Tat – und dies alles im Gründermonat der Eidgenossenschaft. Den Rütlischwörern würden die 9 Finger abfallen, müssten sie diese Tage miterleben. Von zwei kläglichen Memmen werden wir (mit)regiert. Merz hat zudem eine merkwürdige Affinität zu Schurken, schon den Achmedineschad hat er angegrinst als wäre dieser der Osterhase.

    Die beiden Geiseln haben sich notabene freiwillig oder blauäugig, jedoch für gutes Geld in feindliches Terrain begeben. Winkelried hätte an ihrer Stelle gesagt, sorget für mein Frau und Kind liebe ABB oder wer immer dahinter steckt. Aber eben die Schweiz ist ein Sonderfall. Und unter uns gesagt, es geht nicht um diese beiden Süsswasserwinkelriede, es geht um ganz viel mehr. Berlusconi, Sarkozy und Co. haben es ja vorgemacht. Lockerbie hin oder her, Hauptsache der Öl-Rubel rollt.

    Sagt doch K.C. Broom auf Hegel: Das Ganze ist das Dumme!

  7. Die Karikatur ist so etwas von herrlich, dass es keinem grossen Kommentar bedarf. Wünschen würde ich mir aber, am kommenden Mittwoch bei der BR-Sitzung Maus sein zu dürfen, wie so viele andere wohl auch.

  8. Herr Balsiger, nach Ihrem Maulkorberlass wird es sicher eine Möglichkeit geben, meine Postings zu löschen. Danke

    Für Ihr Stammbuch:Unsere Friedhöfe sind überfüllt. Es gibt einfach zu viele totgeschwiegene Wahrheiten.
    © KarlHeinz Karius

  9. Im heutigen Tagi auf Seite 3 ist ein interessantes Interview zu dem Thema. Leider habe ich’s online nicht gefunden. (Vielleicht habe ich auch zu wenig intensiv gesucht).

    Die Aktion von Hans-Rudolf Merz war von A bis Z dumm. Er hat im Namen der Schweiz vor einem Diktator (der ja nicht einmal mit ihm persönlich sprach) die Hosen runtergelassen.

    Es ist beschämend, was sich unsere Regierung und allen voran der diesjährige Bundespräsident, alles an Fehlern geleistet hat. Die Fehler (UBS, Bankgeheimnis etc.) sind in vorherigen Kommentaren erwähnt, darauf brauche ich nicht weiter einzugehen.

    Abgesehen davon, dass diverse Personen in diesem Gremium vollkommen fehl am Platz (weil überfordert) sind, zeigen all diese Fehler eines ganz deutlich:

    Die Schweiz braucht dringend eine umfassende und tiefgreifende Regierungsreform!

    Nach den Wahlen im Oktober 2011 sollen die Parteien Koalitionsgespräche führen. Wer 51% der Wählerstimmen vereinigt, bildet für die nächsten 4 Jahre die Regierung. Die grösste Partei stellt den Regierungschef oder die Regierungschefin.

    Die Regierung besteht aus mind. 9 Personen (Ministern). Dieses Gremium hat dann vor allem strategisch zu führen und internationale Kontakte zu knüpfen. Den Rest der Arbeit erledigen Staatssekretäre.

    Unser System war mal gut, ist aber vollkommen veraltet und die Pol-Parteien SVP und SP heben sich meist gegenseitig auf. Eine dieser Parteien muss in die Opposition und die Wähler entscheiden alle 4 Jahre, wer regiert und wer opponiert.

  10. ‘@ Genug, Herr Merz

    Von einem “Maulkorberlass” kann keine Rede sein. Jede Ihrer Zeilen ist noch einsehbar. Das bleibt auch so.

    @ Hardy

    Anbei der Link zum Artikel aus dem “Tages-Anzeiger” und “Bund” von heute:

    http://www.derbund.ch/schweiz/standard/Wenn-schon-muesste-sich-Qadhafi-entschuldigen/story/27007731

    Regierungsreform? Daran hirne ich auch schon seit Wochen herum. Die grosse Frage: ist das Land bereit, einen solchen Weg zu gehen? Regierungskoalition und Opposition – und was geschieht mit den Volksrechten?

  11. ‘@Mark Balsiger

    “…und was geschieht mit den Volksrechten?”

    Wieso sollten 100’000 Stimmberechtigte nicht auch in dieser Regierungsform eine Initiative einreichen können?

    Als einzige Beschneidung der Volksrechte müsste eine Einschränkung des Reverendumsrechts in Kauf genommen werden. Aber genau das würde die heutige Blockade lösen. Heute droht ja jeder Feld-, Wald- und Wiesenverein mit dem Referendum und ergreift dieses leider auch viel zu oft.

  12. Die Karikatur entspricht der geistigen Verfassung und dem geistigen Fassungsvermögen der schweizerischen Journalistengilde.
    Geschmacklos, dumm, ueberheblich und mit einem eklatanten Mangel an Sachverstand.
    Anbidedernde Kleinbürger allesamt!

  13. ‘@K.K.

    “…anbiededernde Kleinbürger allesamt!”

    Ja, ja, bei solch schlimmen Sachen gerät man leicht ins Stottern. Aber dennoch trifft die Karikatur den Nagel auf den Kopf. Ob einem das gefällt oder nicht.

    Und wenn ich ein Bünzli bin, weil ich mich für den “Auftritt” unseres Bundespräsidenten schäme, dann bin ich gerne ein Bünzli.

  14. Nun, wenn Sie sich für den “Auftritt unseres Bundespräsidenten” schämen wollen, dann sind sie wohl bestens darüber informiert. Sich auf grund schamloser Artikel oder Karikaturen zu schämen, würde sie wirklich als “Bünzli” kennzeichnen. Der sie ja gerne sind. Warum nichct gleich ein williges Herdentier?

  15. ‘@ K. K. und newland

    Ich bitte Sie, diesen “Kleinkrieg” hier zu beenden. Was interessiert ist ja vielmehr die Tatsache, dass die beiden Schweizer in Tripolis nun das Ausreisevisum erhalten haben. Es geht also einen Schritt vorwärts.

  16. Trotzdem war die Aktion von Merz nicht gut.

    Er wollte wohl Bill Clinton nacheifern. Aber der ist halt ein ganz ganz anderes Kaliber als der kleine Appenzeller.

  17. Die Aktion von Bundesrat Hans-Rudolf Merz ist ein Aspekt in der ganzen Angelegenheit. Fakt ist, da werden seit vielen Monaten zwei Schweizer in Libyen festgehalten. Unbestritten ist es Zeit, sie heimzuholen. Bei Diktatoren gibt es aber nichts umsonst. Die Frage ist daher, welchen Preis sind wir bereit zu bezahlen? Eine äusserst schwierige Frage auf die ich keine Antwort habe.

  18. Sollte sich herausstellen, dass Merzens Aktion, also der Deal mit einem Willkürregime und dessen Diktator, tatsächlich unverhältnismässig war, dann bin auch ich bereit über die “Qualifikation” von Merz zu sprechen. Vorerst ist und bleibt uns vieles verborgen, aus verständlichen Gründen. Nicht verborgen blieb bis anhin eben die lautschreiberische Journigilde. Wer qualifiziert, darf nicht mit Schonung rechnen. Deshalb, ich bleibe dabei: Das einzige was man bisher mit Bestimmtheit sagen kann,ist, dass die Medien nicht auf der “Höhe” dessen sind, womit sie sich beschäftigen. In einer globalisierten, vernetzten Welt wäre zu erwarten, dass auch Journis in der Lage sind, sich geistig über den tages und plumpen Parteipolitikgartenzäune zu zu bewegen. Wer sich also anmasst, Merz so zu karikieren, sollte in der Lage sein, sich und seinen Horizont ebenfalls karikieren zu lassen. Das war der Inhalt meiner Aussage. : Anbiedernde Kleinbürger. Vielleicht lässt sich ein Karikaturist inspirieren und karikiert mal die Rolle der Presse.

  19. Hier wird ein Wirbel gemacht um die Entschuldigung (Kniefall) von Merz !An jene die den Mund so voll nehmen, warum habt ihr keine alternatiev Vorschläge gebracht? Was hat denn unsere Aussen-Ministerin hingekriegt in der Sache. Doch gerade sie wars die an lautesten wurde, was soll ich davon halten! Spielen da evl. unsere nahestehenden Bundesratswahlen noch ne rolle ob er nun richtig oder falsch gehandelt hat.

    Aussedem zeichnen Gadafi alle als Terrorist, sogag Zeitung und Fernsehen, hat schon jemand in irgend einer Schweizer Zeitung was gelesen das Bush erwisenermassen der schlimmste Terrorist ist in diesem jahrtausend kein Politiker hat so viele Terror aufträge erteilt wie er! Da ist sein Freund Bin Laden ein Weisenknabe! Und das Obama ¨der ach so liebe ¨genau in seine Fussstapfen tritt! Mal schauen wie viele anschläge der bis an sein Regirungs ende hinkriegt!

    Um noch mal zum Tema Schweizer Zeitungen zu kommen, meines wissen gibt es in der Schweiz nur 1 Zeitung und der Name ist Ringie! kann mir da jemand genauere angaben machen, ich währe wirklich dankbar! Weil das währe Verfassungswiedrig. Danke im voraus

  20. Etwas Zischtigsclub und noch einmal Winkelried.

    Unserem Nationalrat Dr. phil. Gerhard Pfister, alle Nationalräte sind nun mal unsere Nationalräte, auch wenn sie nicht in der Partei von Jean Ziegler sind, ist es gelungen, mit einem geschickten Winkelzug aus dem Saulus Merz einen Paulus Rudolf zu machen. Einen blutüberströmten durch und durch von Lanzen durchbohrten Helden, wie wir ihn eben seit diesen glorreichen Zeiten vor dem 14.9.1515 nicht mehr erlebt haben. Am 9. Juli 1386 waren es aber die Lanzen von Leopold dem III von Habsburg, die der Arnold packte und so eine Gasse für unsere Mannen ermöglichte. So haben wir ihm denn einen Stein gesetzt in Sempach, wo die Schulklassen hinpilgern und die Lehrer mit Tränen in den Augen Vaterländisches absondern.
    Lieber Herr Nationalrat, Ihr Vergleich in Ehren, aber sind wir heute schon so weit, dass das Risiko eines Amtsverlustes, oder besser realiter der Verlust des BR Amtes mit Rente, vergleichbar ist mit einem Bündel Speerspitzen? Leider kann ich Ihnen die Witwenrente von Frau Winkelried nicht beziffern. “Si het öpä chli Hamme übercho vo dä Nachbare”. Oder waren die damals sozialer?
    Sollte dieser Konflikt für die beteiligten Schweizer glimpflich ablaufen, so ist es an der Zeit, umgehend alle Leute aus Libyen abzuziehen und den Kontakt mit diesem Land radikal abzubrechen, und Tamoil zu verstaatlichen, ansonsten seien alle CH Lehrer und Lehrerinnen fortan aufgefordert, das Grab von Winkelried, aus Pietät vor dem Helden und seiner Familie, tunlichst zu meiden und stattdessen Herbstsessionen im Bundeshaus zu besuchen. Da können sie dann weiter weinen beim Anbick heutiger Winkelriede.

    http://de.wikipedia.org/wiki/Muammar_al-Gaddafi

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