SP: Flügelkämpfe im Lazarett
Publiziert am 27. Oktober 2007
Hans-Jürg Fehr (Foto) war ein guter Präsident für die SP Schweiz. Er ist klug, ein aufmerksamer Zuhörer und gewiefter Debattierer, authentisch, bescheiden und fair. Er wirkte integrierend, was in einer heterogenen Partei wie der SP sehr wichtig ist. Er war aber im Gegensatz zu Ueli Maurer kein starker Präsident. Fehr stand seinen eigenen Leuten, unter denen es viele Gockel – auch weibliche – hat, nie auf die Zehen. Vermutlich würde die SP auch keinen starken Präsidenten, wie Helmut Hubacher das von 1975 bis 1990 noch war, mehr zulassen.
Was Fehr weitgehend abgeht, ist die Spritzigkeit. Er wirkt trocken und mitunter lehrerhaft. Dass er anständig sei, wurde ihm oft vorgeworfen. Ein merkwürdiger Vorwurf. Ist es negativ, anständig zu sein? Oder muss ein Spitzenpolitiker heute ständig irgendwelche Rüppeleien und “Görpsli” von sich geben? Dank der Verstärkung durch Mikrofone tönen diese “Görpsli” dann wie Rülpser. Das führt zu fetten Schlagzeilen, tags darauf ist alles wieder vergessen – und das Land kommt kein Schrittchen weiter.
Zurück zur SP: Für die Nachfolge geht es nicht nur um Personen, sondern vor allem um die Positionierung der Partei. Man darf davon ausgehen, dass nun die Grabenkämpfe offen ausbrechen werden. Die grossen Wahlverlierer vom letzten Sonntag werden sich im Lazarett bekämpfen statt wieder zu Kräften zu kommen.
Die SP in der Romandie fährt einen pointierten Linkskurs und ist stark gewerkschaftlich geprägt. Eines ihrer Aushängeschilder ist Christian Levrat (NR, FR, Foto), Präsident der Gewerkschaft Kommunikation. Levrat ist jung, dynamisch, clever, eloquent, und er spricht ausgesprochen gut Deutsch. Er dürfte in den Startblöcken sein.
In der deutschen Schweiz drängen sich Ursula Wyss (BE) und Jacqueline Fehr (ZH, Foto unten) auf. Wyss hat als Fraktionschefin an Statur gewonnen, Fehr ist eine begabte Machtmechanikerin. Beiden ist dieses Amt zuzutrauen.
Einige valable NachfolgerInnen haben sich sofort aus dem Rennen genommen, was das Dilemma der Partei andeutet: fast niemand will diesen Job. Urs Hofmann (AG), Simonetta Sommaruga (BE) oder Claude Janiak (BL) brächten die Fähigkeit mit, die Sozialdemokraten wieder auf Kurs zu bringen.
Der Wähleranteil der SP bewegt sich seit Jahrzehnten zwischen 18 und 24 Prozent. Entscheidet sich die Partei, ihren Linkskurs beizubehalten oder noch zu akzentuieren, wird sie weiter verlieren und unter die 18-Prozent-Marke fallen. Lachende Erben im Mitte-Links-Spektrum dürften die Grünliberalen sein. In Deutschland zeigt die SPD seit zwei Jahren, wie man es nicht machen sollte. Generell ist die Sozialdemokratie europaweit in der Krise, auch weil sie vielfach am Gängelband der Gewerkschaften ist.
Entscheidet sich die SP, eine echte Reformpartei zu werden und sich auch in der Sozialpolitik aus ihrer konservativen Haltung zu lösen, wird es wieder aufwärts gehen.
Mark Balsiger
Fand es spannend, dich heut in der Arena mal live zu sehen und zu sprechen. Sagt mehr als ein paar Schriftzeichen. Ich hoffe schwer, dass die Diskussionen um ein neues Präsidium die SP stärken wird und nicht Grabenkämpfe der Flügel ausbrechen. Mit deiner Schlussaussage bist du natürlich voll auf meiner Linie. Oder ich auf deiner….
Beide Flügel in der SP gehören in der Themenvielfalt und Breite zur Partei dazu. Aber ein Freund sagte mal sehr schön: Ein Vogel kann nur gut fliegen, wenn er zwei (gleich) starke Flügel hat.
zwei starke flügel sind schon gut, können jedoch auch bremsen.
früher, als die grünen noch nicht so stark waren, wäre es überlegenswert gewesen, zwei linke parteien zu bilden.
bürgerlich orientierte schweizerinnen und schweizer hatten eine grosse auswahl an bürgerlichen parteien. um es plakativ zu sagen: wer ausländer als bedrohung und störend empfindet geht zur svp, wer wirtschaft und militär stärken wollte zur fdp, wer familienwerte hochhalten und mal so, mal so stimmen wollte, zur cvp. auf der linken seite gab es lange nur eine grosse partei.
die einen traten nicht in die sp ein, weil sie ihnen zu links war, die anderen nicht, weil sie zu “mittig” sei. anstatt sich immer wieder auf grabenkämpfe einzulassen, wäre es damals einfacher gewesen, zwei grosse linke parteien zu bilden. so hätte auch die wählerschaft links der cvp einen auswahl gehabt und wäre vielleicht sogar eher eingetreten.
bezüglich der kritik an fehr:
fehrs leistungen lassen sich wirklich sehen: er brachte die pole innerhalb der sp wieder zusammen, grabenkämpfe unterblieben fast, er sanierte die sp finanzen und erreichte eine grosse akzeptanz in der schweizer bevölkerung.
zur aussage über sein charisma: hans-jürg fehr ist tatsächlich nicht der blender, nicht der süffige populist. So jemand braucht länger, bis er politisch etabliert ist, politisch “einschlägt”. aber er, resp. sein stil wurden immer mehr geschätzt. dies zeigten die letzten ratings in verschiedenen zeitschriften. bei befragungen der bevölkerung über die bedeutung der schweizer politiker rangierte fehr nach den bundesräten meist an 1. oder 2. stelle der restlichen politikerInnen.
fehlendes charisma ist ein hindernis zu beginn einer karriere, zu beginn des ausübens eines neuen amtes. nach einer gewissen zeit spielt dies eine untergeordnete rolle, das den leuten herausragende fähigkeiten
bewusst werden. dies erklärt auch fehrs ungefährdete wiederwahl im heimatkanton schaffhausen. bestes ergebnis von allen kandidaten trotz einer bürgerlichen übermacht.
Ob Fehr ein guter oder schlechter SP-Präsident war, lässt sich von meiner Seite schwer beurteilen. Farblos und auch zuweilen Ideenlos wirkte er auf mich. Ihm aber dei Schuld für das Wahldebakel zuzuschreiben, so weit würde ich nicht gehen. Letztendlich ist die ganze Führungscrew der SP verantwortlich und auch zum grossen Teil halt ein wenig unfähig.
Als Präsident hätte Fehr aber merken müssen, dass die Taktik, die er die letzten Jahre gefahren ist, nämlich die gegen Blocher, zu keinem vernünftigen Resultat führen wird. Soviel Voraussicht hätte er haben müssen. Vielleicht hat er sich zu fest mit Bodenmann verglichen. Die Zeiten haben sich aber geändert und die SP ist stehen geblieben.
Was jetzt der SP aber nicht passieren darf, ist eine Präsidentin wie U. Wyss oder C. Goll. Diese sind mir als Linke zu ideologisch und zu wenig pragmatisch. Wir brauchen, um mit den anderen Parteien zusammen das Land vorwärts zu bringen, Führungspersonen, die durch alle Partein ab Mitte Links Zustimmung finden. Dann kann wieder sachlich politisiert werden und die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger sehen Resultate. Dies wird sich positiv auswirken.