GAST-BEITRAG von Daniel Slongo *

Die Gruppe Schweiz ohne Armee (GSoA) will keine Wehrpflicht mehr. Ihre Absicht ist klar: Sie will die Armee in Etappen abschaffen. Mit der Milizarmee, die auf der Wehrpflicht basiert, steht ein bewährtes Modell auf dem Spiel. Die Sicherheit von Land und Bevölkerung wäre ohne Wehrpflicht nicht mehr im gleichen Masse gewährleistet. Leidtragend wären auch die Gemeinden und die Kantone.

Das Gefühl der relativen Sicherheit seit dem Fall des Eisernen Vorhanges ist trügerisch. Gewiss: Bewaffnete Konflikte in Europa haben abgenommen. Die sicherheitspolitischen Herausforderungen aber nicht. Sie sind heute diffuser, komplexer und damit weniger greifbar.  Organisierte Kriminalität, Terrorismus, Fundamentalismus, Rechts- und Linksextremismus, unkontrollierte Migration, Verbreitung von Massenvernichtungswaffen, Cyberwar, politischer und wirtschaftlicher Nachrichtendienst, Natur- und Technologiekatastrophen etc. müssen in der aktuellen Sicherheitspolitik berücksichtigt werden.

Verteidigungskompetenz muss erhalten bleiben

Gerade die Ereignisse der letzten paar Jahre rund um Europa herum zeigen, dass seriöse Prognosen kaum möglich sind. Es wäre fahrlässig und unglaubwürdig, in der Sicherheitspolitik auf das Prinzip Hoffnung zu setzen. Die Verteidigungskompetenz muss erhalten werden. Sie darf nicht in die Hände von wenigen Freiwilligen gelegt werden, wie dies die Initiative der Gruppe Schweiz ohne Armee verlangt. Erfahrungen aus dem Ausland zeigen, dass sich auf freiwilliger Basis zu wenig und zu wenig qualifiziertes Personal zum Dienst meldet.

Neben Aussen- und Wirtschaftspolitik, Polizei, Grenzwache, Bevölkerungsschutz, Nachrichtendienst und Justiz, ist die Armee als einziges strategisches Mittel der Regierung in der Schweiz ein entscheidendes sicherheitspolitisches Glied. Ereignisse der letzten Jahre – wie zum Beispiel die Waldbrände im Simplon-Gebiet, der Erdrutsch in Gondo, Überschwemmungen in der ganzen Schweiz – haben gezeigt, wie schnell die zivilen Behörden auf die subsidiäre Unterstützung einer rasch einsatzbereiten Armee angewiesen sind.

Mit einer Abschaffung der Wehrpflicht wäre die Armee zu klein, um ihre verfassungsmässigen Aufgaben zu erfüllen. Die zivilen Partner müssten zusätzliche Aufgaben übernehmen, die Mehrkosten hätten primär die Kantone und Gemeinden zu tragen. Die Armee ist und bleibt auf absehbare Zeit das einzige schweizweit einsetzbare robuste Mittel bei Krisen, Katastrophen und Konflikten. Ihr mit der Aufhebung der Wehrpflicht das Personal zu entziehen, wäre sicherheitspolitisch fatal.

 

 * Daniel Slongo ist Generalsekretär der Schweizerischen Offiziersgesellschaft (SOG). Anfang nächster Woche wird ein Meinungsartikel der Befürworter erscheinen.

 

Foto Daniel Slongo: zvg