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Mark Balsiger

Das Blog über Politik, Medien und Kommunikation

Die Crux mit dem Ständemehr

Publiziert am 30. November 2020
Im 19. Jahrhundert war das Ständemehr ein wichtiges Instrument zur Integration der katholisch-konservativen Kantone. In den letzten Jahrzehnten hat es den Zusammenhalt des Landes mehrmals strapaziert. Es bräuchte eine Debatte ohne Ressentiments und Abwehrreflexe.  Im Fussball gewinnt das Team, das am meisten Tore schiesst. Bei Verfassungsänderungen in der Schweiz wird es komplizierter: Es gewinnt nur, wer das Doppelte...Weiterlesen

Ein dreistes Märchen zum Budget der Konzerninitiative

Publiziert am 20. November 2020
In Schweizer Abstimmungskampagnen kann selten mit der grossen Kelle angerichtet werden. Ausnahmen waren beispielsweise das EWR-Referendum (1992), der Betritt zur UNO (2002) oder die Weiterführung der Personenfreizügigkeit (2009). Bei der letztgenannten Vorlage wurden laut einer sotomo-Studie insgesamt 11.1 Millionen Franken ausgegeben (Pro und Contra). «Big Money» ist auch bei der Konzernverantwortungsinitiative im Spiel, die am 29. November zur...Weiterlesen

«Bund» und «Berner Zeitung» verschmelzen komplett

Publiziert am 30. Oktober 2020
Der grösste Medienkonzern der Schweiz, die TX Group, will in Bern nun also auch noch die bislang eigenständigen Regionalredaktionen von «Bund» und «Berner Zeitung» komplett verschmelzen. Der identische Inhalt soll in beiden Titeln in ihren altbekannten Layouts verbreitet werden. Der Fusionsprozess beginnt im April nächsten Jahres. Auf dem Medienplatz Bern entsteht damit ein Monopol. Demokratiepolitisch ist das problematisch....Weiterlesen

Die Wahlen im Aargau als erster Formtest

Publiziert am 12. Oktober 2020
Politisch Interessierte blicken am Sonntag gespannt auf den Kanton Aargau: Er bildet im Kleinen die Schweiz ab. Die Parteistärken im Aargau korrelieren mit denjenigen auf nationaler Ebene. Das macht die Parlamentswahlen (Grosser Rat) zum ersten grossen Formtest für die Parteien. Unter besonderer Beobachtung ist die CVP: Sie tritt mit dem Zusatz «Die Mitte» an und hat prominente Ex-BDP’ler...Weiterlesen

Die SP und ihr Stapi-Trauma

Publiziert am 08. Oktober 2020
Niederlagen bei Wahlen sind schmerzhaft. Es kommt vor, dass die Wunden auch Jahre später immer wieder aufplatzen. Exemplarisch ist der Fall der Stadtberner SP, der im Januar 2017 das Stadtpräsidium nach 24 Jahren entrissen worden war. Statt Ursula Wyss wurde damals Alec von Graffenried von der kleinen Grünen Freien Liste (GFL) gewählt. Seither wabern immer wieder Gerüchte und...Weiterlesen

Gewaltenteilung ist ein Grundpfeiler der Demokratie

Publiziert am 22. September 2020
Es ist ja nicht so, dass 1848 die Demokratie vom Himmel gefallen wäre und von Anfang an reibungslos funktionierte. Vielmehr mussten kluge Köpfe damals Grundrechte und Gewaltenteilung erkämpfen, die erste Bundesverfassung war ein Wurf. Die Errungenschaften des demokratischen Rechtsstaats sollten aber immer wieder überprüft, neu verhandelt und ergänzt werden. Ein paar Meilensteine: - die Einführung des fakultativen Referendums...Weiterlesen

«Marco Chiesa hat ein Winner-Image»

Publiziert am 31. Juli 2020
Seit vielen Monaten ist die SVP Schweiz auf der Suche nach einem neuen Präsidenten oder einer Präsidentin. Die Ankündigung des bisherigen Amtshabers Albert Rösti hat die Partei offensichtlich auf dem falschen Fuss erwischt. Die Suche verläuft schleppend, die allermeisten Angefragten winkten ab. Übrig blieben schliesslich die beiden Nationalräte Andreas Glarner (AG) und Fredi Heer (ZH). Bis gestern Abend,...Weiterlesen

Bei dieser Story ging es um Clickbaiting

Publiziert am 31. März 2020
Push-Nachrichten, News, Live-Ticker, Grafiken, Interviews, Reportagen, Kommentare, Einordnungen – schon seit Wochen fahren die Medien die Corona-Krise riesig. Dass sie einen soliden Job machen, notierte ich schon vor zwei Wochen. Es gibt allerdings auch immer wieder Ausreisser. Einer dieser Ausreisser greife ich hier exemplarisch auf. Das ist die Frontseite des «SonntagsBlick». Derselbe «Aufmacher» ist auch beim Online-Portal blick.ch...Weiterlesen

In der Krise zeigt der Bundesrat Führungsstärke

Publiziert am 25. März 2020
Die Corona-Welle überrollt die Schweiz, viele Menschen reagieren verunsichert. Der Bundesrat steht vor seiner grössten Herausforderung seit dem Zweiten Weltkrieg: Er muss das Land durch diese schwierige Zeit navigieren und die Leute mitnehmen. Die Kommunikation ist ihm bislang überzeugend gelungen. In der Krise zeigt die Regierung plötzlich Führungsstärke. Die erste Welle der BAG-Informationskampagne ist kein Wurf, aber sie...Weiterlesen

Der demütige Diener

Publiziert am 24. März 2020
Ronald Reagan ist als «The Great Communicator» in die Geschichte eingegangen. Von Politik hatte der Gouverneur Kaliforniens und spätere Präsident der USA (1980 – 1988) zunächst wenig Ahnung. Dafür wusste er um die Wirkung eines souveränen Auftritts; wichtige Medienkonferenzen übte er tagelang. Als Schauspieler, der in unterschiedliche Rollen geschlüpft war, konnte er aus dem Vollen schöpfen. Daniel Koch...Weiterlesen