Das Blog über Politik, Medien und Kommunikation

Sowohl die Familieninitiative der CVP wie die Energie- statt Mehrwertsteuer-Initiative der Grünliberalen erlitten gestern Schiffbruch. Etliche Medien sprechen von einem Debakel für diese Parteien. Damit wird der Blick frei auf das Instrument Volksinitiative, das seit geraumer Zeit vor allem als Wahlkampfvehikel zum Einsatz kommt. Doch was braucht es, um an der Urne ein Ja zu einer Volksinitiative zu...Weiterlesen

Was SP-Nationalrat Cédric Wermuth für viele Rechte, ist "Weltwoche"-Chef Roger Köppel für viele Linke: eine Reizfigur par excellence. Jetzt geht Köppel in die Politik. Am Nachmittag gab er bekannt, dass er für die Zürcher SVP in den Nationalrat will. Ein veritabler Coup - Köppels Wahl ist sicher. Köppel ist eine Spielernatur und ein begabter Provokateur. Er mag es,...Weiterlesen

Spätestens seit den kantonalen Wahlen im Baselbiet vom 8. Februar werden die Begriffe "bürgerlich" und "Bürgerblock" wieder oft verwendet. Dort holte die geschlossene Allianz von CVP, FDP und SVP vier von fünf Regierungssitzen - ein souveräner Erfolg. Schon im Januar hatte Markus Somm, Chefredaktor der "Basler Zeitung", den bürgerlichen Präsidenten der nationalen Parteien in einem Leitartikel empfohlen: "Fahren...Weiterlesen

Die SP Schweiz trifft sich heute zum Wahlparteitag in Martigny (VS). Dort verabschiedet sie die Themen, die sie im Wahljahr 2015 in den Vordergrund stellen will. Martin Wilhelm, Redaktor beim "Tages-Anzeiger", wollte diesen Parteianlass mit einem anderen Ansatz anstossen. Er fragte gestern fünf Politologinnen und Politologen, was die SP tun müsse um zu punkten. Die schriftlichen Einschätzungen durften...Weiterlesen

Basel-Landschaft ist bei eidgenössischen Volksabstimmungen zu einem Trendkanton geworden. Bei Wahlen liegt er zusammen mit dem Aargau nahe bei den Resultaten auf nationaler Ebene - eine Schweiz im Kleinen. Die Baselbieter Landratswahlen von gestern machen es deshalb reizvoll, im Kaffeesatz zu lesen und ein Deutungsversuch für die Nationalratswahlen vom 18. Oktober zu unternehmen. Aussagekräftiger als die Veränderungen in...Weiterlesen

Bern und Basel-Landschaft haben sich bei eidgenössischen Abstimmungen zu Trendkantonen entwickelt. Das Baselbiet ist inzwischen auch bei Wahlen sehr interessant, weil es zu einer Schweiz im Kleinen geworden ist. Am nächsten Sonntag kann es seine Regierung und das 90-köpfige Kantonsparlament wählen. Die Ergebnisse vom 8. Februar sind ein erster Gradmesser für die Nationalratswahlen vom 18. Oktober. Nicht weniger...Weiterlesen

Ein Unding: Die Wirkung von Social Media wird oft einzig und allein mit der Anzahl "Follower“ auf Twitter und „Likes“ auf Facebook bewertet. Gerade politische Akteure fokussieren auf diese Messgrösse. Exemplarisch das Beispiel der Luzerner Kantonalparteien, die im Wahlkampf stehen. Am 29. März werden dort Parlament und Regierung bestimmt. Heute nahm sich die „Neue Luzerner Zeitung“ (NLZ) dem...Weiterlesen

Der Wahlkampfblogger hat sich im zweiten Halbjahr 2014 verausgabt, sein neues Buch "Wahlkampf statt Blindflug" - zwischen Ende Juni und Anfang Oktober entstanden, brauchte viel Energie. Aus diesem Grund erlaubt er sich jetzt eine mehrwöchige Pause und segelt Richtung Westen - der Wärme entgegen. Es wird Mitte Januar 2015 wieder losgehen hier. Foto: Mark BalsigerWeiterlesen

Wir konnten uns schon am frühen Nachmittag den Angstschweiss von der Stirne wischen: die Ecopop-Initiative ist gebodigt, und das mit 74.1 Prozent Nein sogar wuchtig. Doch bleiben wir auch im Moment der Genugtuung und Erleichterung ehrlich: Noch in der Nacht auf heute hätte niemand gewagt, von einem derart deutlichen Abstimmungsergebnis auch nur zu träumen. Der Kampf gegen die...Weiterlesen

Die Angst geht um und die Zeit läuft, bloss hört man das Ticken der Uhr nicht. Am 10. Februar 2017 fällt die Guillotine und die bilateralen Verträge zwischen der Schweiz und der EU sind Makulatur, wenn bis dann keine Einigung erzielt wird. Dass uns Brüssel irgendwelche Zugeständnisse bei der Personenfreizügigkeit machen wird, können wir als fiebrige Fantasievorstellung abhaken....Weiterlesen