Das Blog über Politik, Medien und Kommunikation

Unverhofft kommt Dynamik auf: Hans Stöckli (Foto, 58-jährig) kündigte heute Morgen an, dass er auf Ende Jahr als Stadtpräsident Biels zurücktreten werde. Nach 20 Jahren in diesem Vollamt will er sich stärker im Nationalrat, dem er seit 2004 angehört, aber kaum spürbar war,  einbringen. Sein Rücktritt habe nichts mit der Rücktrittsankündigung von Bundesrat Moritz Leuenberger zu tun, betonte...Weiterlesen

Mit seiner Rücktrittsankündigung vom letzten Freitag narrte Bundesrat Moritz Leuenberger (sp) Freund und Feind. Er erwischte selbst FDP-Präsident Fulvio Pelli (Foto), ein mit allen Wassern gewaschener Stratege, auf dem linken Fuss. Am Freitag sagte Pelli noch, ein Doppelrücktritt Leuenberger/Merz sei "eine Überlegung wert". In der Sonntagspresse war er wieder bei der altbekannten Sprachregelung angelangt, lies: "Herr Merz muss...Weiterlesen

Jahrelang war das Wahlkampfblog keine Zielscheibe der Spammer. Das hat sich die letzten Wochen plötzlich geändert. Die Attacken wurden - obschon wir unsere Software stets auf dem neusten Stand halten - so heftig, insbesondere in der Nacht auf heute Samstag, dass wir ein Backup einspielen mussten. So waren die beiden letzten Postings (zum Rücktritt von Bundesrat Leuenberger) vorübergehend...Weiterlesen

Dass die SVP Moritz Leuenbergers Sitz angreifen wird, war schon vor dessen Rücktrittsankündigung sonnenklar. Als Sprengkandidat steht Fraktionschef Caspar Baader (BL; Foto) im Vordergrund, ein Mitglied des innersten Machtzirkels der Volkspartei. Frühere SVP-Sprengkandidaturen gegen die SP scheiterten chancenlos: Christoph Blocher 1999, Toni Bortoluzzi 2002. Die Konstellation präsentiert sich bei einer Einervakanz ähnlich wie vor zwei Jahren, als ich...Weiterlesen

              Moritz Leuenberger betonte schon seit langem, dass er die volle Legislaturperiode beeenden, d.h. bis Ende 2011 im Amt bleiben wolle. Die Nörglerei an seinem langen Ausharren - verdeckt aus seiner Partei, vor allem aber von den Medien und der Öffentlichkeit - riss seit Jahren nicht mehr ab. Vor ein paar Minuten...Weiterlesen

Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf (bdp) habe "gute Wiederwahlchancen", schreibt Patrick Feuz, der Bundeshauschef von "Tages-Anzeiger" und "Bund". Das liege an ihrer Popularität und den "Machtstrategien von CVP und FDP". Das Abwahlrisiko für Widmer-Schlumpf sinkt ("Bund", 03.07.2010; PDF) Die "liberale Allianz" der Mitteparteien BDP, CVP und FDP will bei den Gesamterneuerungswahlen des Bundesrats im Dezember 2011 ihre vier Sitze verteidigen....Weiterlesen

Wenn Politiker schnell einmal den Sprung nach Bundesbern schaffen, werden sie vielfach als Hoffnungsträger apostrophiert. Bleiben sie lange im selben Amt, wird ihnen unweigerlich das Etikett Sesselkleber verpasst. Der Solothurner Rolf Büttiker (fdp; Foto) ist ein exemplarisches Beispiel für diesen Wandel: Mit 37 wurde er Nationalrat, mit 41 bereits Ständerat. Büttiker sitzt seit 1991 im Ständerat, und er...Weiterlesen

Karrikatur: az.ch, 24.06.2010Weiterlesen

Die Sommersession der eidgenössischen Räte, die heute zu Ende ging, zeigte exemplarisch: das politische System der Schweiz steht unter Stress. Die Sitzungen dauerten mehrfach bis tief in die Nacht, die Traktandenlisten mussten wieder und wieder neu geschrieben werden, die komplexen Geschäfte überforderten vermutlich sogar einige Parlamentarier. Hektik und schlechte Stimmung allüberall. Ohne Not wurde die Veröffentlichung des GPK-Berichtes...Weiterlesen

Die Wahlen im Kanton Graubünden warten mit zwei fetten Überraschungen auf: 1.  Die FDP ist Siegerin auf der ganzen Linie 2.  Die SVP holt im Parlament nur vier Sitze und verpasst den Einzug in die Regierung klar Die FDP büsste die letzten Jahre bei allen Parlamentswahlen in den Kantonen Wähleranteile ein. Zuletzt besonders brutal in Bern (- 6,1%)...Weiterlesen