Das Blog über Politik, Medien und Kommunikation

              Moritz Leuenberger betonte schon seit langem, dass er die volle Legislaturperiode beeenden, d.h. bis Ende 2011 im Amt bleiben wolle. Die Nörglerei an seinem langen Ausharren - verdeckt aus seiner Partei, vor allem aber von den Medien und der Öffentlichkeit - riss seit Jahren nicht mehr ab. Vor ein paar Minuten...Weiterlesen

Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf (bdp) habe "gute Wiederwahlchancen", schreibt Patrick Feuz, der Bundeshauschef von "Tages-Anzeiger" und "Bund". Das liege an ihrer Popularität und den "Machtstrategien von CVP und FDP". Das Abwahlrisiko für Widmer-Schlumpf sinkt ("Bund", 03.07.2010; PDF) Die "liberale Allianz" der Mitteparteien BDP, CVP und FDP will bei den Gesamterneuerungswahlen des Bundesrats im Dezember 2011 ihre vier Sitze verteidigen....Weiterlesen

Wenn Politiker schnell einmal den Sprung nach Bundesbern schaffen, werden sie vielfach als Hoffnungsträger apostrophiert. Bleiben sie lange im selben Amt, wird ihnen unweigerlich das Etikett Sesselkleber verpasst. Der Solothurner Rolf Büttiker (fdp; Foto) ist ein exemplarisches Beispiel für diesen Wandel: Mit 37 wurde er Nationalrat, mit 41 bereits Ständerat. Büttiker sitzt seit 1991 im Ständerat, und er...Weiterlesen

Karrikatur: az.ch, 24.06.2010Weiterlesen

Die Sommersession der eidgenössischen Räte, die heute zu Ende ging, zeigte exemplarisch: das politische System der Schweiz steht unter Stress. Die Sitzungen dauerten mehrfach bis tief in die Nacht, die Traktandenlisten mussten wieder und wieder neu geschrieben werden, die komplexen Geschäfte überforderten vermutlich sogar einige Parlamentarier. Hektik und schlechte Stimmung allüberall. Ohne Not wurde die Veröffentlichung des GPK-Berichtes...Weiterlesen

Die Wahlen im Kanton Graubünden warten mit zwei fetten Überraschungen auf: 1.  Die FDP ist Siegerin auf der ganzen Linie 2.  Die SVP holt im Parlament nur vier Sitze und verpasst den Einzug in die Regierung klar Die FDP büsste die letzten Jahre bei allen Parlamentswahlen in den Kantonen Wähleranteile ein. Zuletzt besonders brutal in Bern (- 6,1%)...Weiterlesen

Im Kanton Graubünden teilen die drei bürgerlichen Parteien CVP, FDP und SVP seit Jahrzehnten Macht und Mandate weitgehend unter sich auf. Die SP kommt über den Status einer Aussenseiterin nicht hinaus. Die Grünen wiederum konnten bis heute nicht Fuss fassen, erst in Davos hat sich eine Sektion etabliert. Im Frühsommer 2008 veränderte sich die politische Landkarte über Nacht:...Weiterlesen

Noch vor den Sommerferien will der Bundesrat einen überarbeiteten Entwurf zur Regierungsreform vorlegen. Gerade im Nachgang des GPK-Berichts zur UBS-Affäre erhält dieses Thema neuen Schub. Ein erster Entwurf wurde Mitte März vorgestellt. Zugleich läuft derzeit die Unterschriftensammlung für die Volkswahl des Bundesrats. In den letzten 30 Jahren wurden mehrfach Reformvorschläge ausgearbeitet. Sie scheiterten allesamt im Parlament oder spätestens...Weiterlesen

Seit der Veröffentlichung des GPK-Berichts vor ein paar Tagen gehen die Wogen hoch. Die Tonalität, die in diesen 370 Seiten zur UBS-Affäre angeschlagen wird, ist untypisch schweizerisch: direkt, zuweilen scharf. Natürlich: Der Lärm wird zum Teil aus parteipolitischen Überlegungen produziert und von vielen Medien noch so gerne verstärkt. Es ist "en vogue" geworden, den Bundesrat zu kritisieren, ja...Weiterlesen

Markus Notter (sp) wird im nächsten Frühling zurücktreten. Damit ist die Ausgangslage der Zürcher Regierungsratswahlen klar, fast auf den Tag genau 10 Monate bevor sie stattfinden. Weitere Demissionen aus dem Feld der sechs bisherigen Rergierungsräte sind nicht zu erwarten. Notters Ankündigung von heute Morgen markiert den Start für einen langen und harten Wahlkampf, der bis im Oktober 2011...Weiterlesen