Das Blog über Politik, Medien und Kommunikation

Bei den letzten Parlamentswahlen in der Stadt Bern war die BDP die grosse Siegerin. Im November 2008 erreichte die neu gegründete Partei aus dem Nichts 6 Sitze - ein fulminanter Start. Jetzt wagt sie sich bereits an eine Volksinitiative heran. Das verdient Respekt, Lehrgeld muss sie auch zahlen. Doch davon später. Die BDP will das Wahlsystem für die...Weiterlesen

  Das Wahlkampfblog fokussiert seit jeher auf politische Themen, die selten leicht verdaulich sind, auch wenn ich mich bemühe, nicht alles tierisch ernst auszubreiten. Ab und an ein Häppchen "light" könnte also nichts schaden. Beim Fussmarsch durch die wirbelnden Schneeflocken kam mir eben die Idee: eine neue leichte Rubrik muss her. Sie heisst Schnappschüsse. Inspiriert wurde ich nicht...Weiterlesen

"Ich wurde als Bundesrat abgewählt, weil ich alles richtig gemacht habe." Christoph Blocher, Präsident der SVP des Kanton Zürich 1977 - 2003 Nationalrat 1979 - 2003 Bundesrat 2003 - 2007 Quelle: "Der Bund", 4. Januar 2010 Den Artikel zum jüngsten Auftritt Blochers gibt es hier. Foto Christoph Blocher: netzwertig.com/keystone Nachtrag vom 9. Januar 2010: Patrick Feuz, Bundeshauschef von...Weiterlesen

Andreas Durisch thematisierte gestern in einem Leitartikel den "radikalen Wandel" der Politik im Jahrzehnt, das dieser Tage zu Ende geht. Dieser Text ist gut und regt an, ich schalte ihn deshalb hier auf: "SonntagsZeitung" Leitartikel Durisch (PDF) Ein Satz des scheidenden Chefredaktors der "SonntagsZeitung" bedarf einer näheren Betrachtung: "Die Nullerjahre waren das Jahrzehnt der SVP". Nun, wie misst...Weiterlesen

Nach dem ebenso deutlichen wie überraschenden Ja zur Anti-Minarett-Initative vor drei Wochen war ich paralysiert und gesellte mich auch in der "Ich-schäme-mich"-Ecke. (Deshalb die Schreibpause in diesem Blog.) Ich schäme mich allerdings nicht nur für dieses Resultat, sondern genauso für die Reaktionen vieler Gegner. Sie diffamieren die Mehrheit und blöcken vereint in der Herde der aufgeschreckten weissen Schafe:...Weiterlesen

Exakt heute vor einem Jahr wurde Ueli Maurer (svp) in den Bundesrat gewählt. Er setzte sich im dritten Wahlgang mit 122 Stimmen durch. Sein letzter Kontrahent - SVP-Nationalrat Hansjörg Walter (TG) - erhielt 121 Stimmen. Das absolute Mehr betrug - 122 Stimmen. Im Bundeshaus war am 10. Dezember 2008 die Lage sehr angespannt, Walter stand eigentlich gar nicht...Weiterlesen

GAST-BEITRAG Von Michael Hermann* Der Wirbel, den Christophe Darbellay letzte Woche mit der Forderung nach einem Verbot von Separatfriedhöfen und den folgenden überschwänglichen Entschuldigungsgesten auslöste, zeigt idealtypisch, wie der CVP-Präsident seine politische Arbeit versteht: Hauptsache agieren, Hauptsache auffallen. In einer fehlgeleiteten Logik versteht er Politik als ein Spiel, das gewinnt, wer am meisten in den Medien erscheint und...Weiterlesen

Ausserhalb des Kantons Solothurn hat man die Ständeratsersatzwahl vom letzten Sonntag kaum zur Kenntnis genommen. Der Wirbel um die Anti-Minarett-Initiative war schlicht zu gross. Der Zieleinlauf des Trios entspricht keiner Überraschung: Roberto Zanetti (sp; Foto nebenan, 35033 Stimmen) vor Roland Fürst (cvp, Foto Mitte, 24'630) und Roland Borer (svp, 23'733). Dass es zu einem zweiten Wahlkampf kommen würde,...Weiterlesen

Ehrlichkeit ist nicht die ständige Begleiterin der Politik. Umso bemerkenswerter, was Barbara Steinemann, Zürcher Kantonsrätin (svp), heute mit verblüffender Offenheit preisgab. (Präziser: sie bestätigte, was seitens der Initiativ-Gegner schon lange ins Feld geführt wurde.) Steinemann hatte im April 2006 eine parlamentarische Initiative mit dem Titel "Bauverbot von Minaretten" eingereicht. Der Kantonsrat lehnte ihren Vorstoss im Juni 2008 mit...Weiterlesen

Volksinitiativen haben einen schweren Stand. Ein Blick in die Statistik zeigt, dass seit 1891 nur gerade eine von zehn Initiativen angenommen wurde. Dass die Anti-Minarett-Initiative mit einem Ja endet, und das sehr deutlich, ist eine dicke Überraschung. Normalerweise baut sich die Unterstützung für Volksinitiativen während den Abstimmungskampagnen sukzessive ab. Bei der Anti-Minarett-Initiative geschah das Gegenteil. Sie ist damit...Weiterlesen