Das Blog über Politik, Medien und Kommunikation

Exakt heute vor einem Jahr wurde Ueli Maurer (svp) in den Bundesrat gewählt. Er setzte sich im dritten Wahlgang mit 122 Stimmen durch. Sein letzter Kontrahent - SVP-Nationalrat Hansjörg Walter (TG) - erhielt 121 Stimmen. Das absolute Mehr betrug - 122 Stimmen. Im Bundeshaus war am 10. Dezember 2008 die Lage sehr angespannt, Walter stand eigentlich gar nicht...Weiterlesen

GAST-BEITRAG Von Michael Hermann* Der Wirbel, den Christophe Darbellay letzte Woche mit der Forderung nach einem Verbot von Separatfriedhöfen und den folgenden überschwänglichen Entschuldigungsgesten auslöste, zeigt idealtypisch, wie der CVP-Präsident seine politische Arbeit versteht: Hauptsache agieren, Hauptsache auffallen. In einer fehlgeleiteten Logik versteht er Politik als ein Spiel, das gewinnt, wer am meisten in den Medien erscheint und...Weiterlesen

Ausserhalb des Kantons Solothurn hat man die Ständeratsersatzwahl vom letzten Sonntag kaum zur Kenntnis genommen. Der Wirbel um die Anti-Minarett-Initiative war schlicht zu gross. Der Zieleinlauf des Trios entspricht keiner Überraschung: Roberto Zanetti (sp; Foto nebenan, 35033 Stimmen) vor Roland Fürst (cvp, Foto Mitte, 24'630) und Roland Borer (svp, 23'733). Dass es zu einem zweiten Wahlkampf kommen würde,...Weiterlesen

Ehrlichkeit ist nicht die ständige Begleiterin der Politik. Umso bemerkenswerter, was Barbara Steinemann, Zürcher Kantonsrätin (svp), heute mit verblüffender Offenheit preisgab. (Präziser: sie bestätigte, was seitens der Initiativ-Gegner schon lange ins Feld geführt wurde.) Steinemann hatte im April 2006 eine parlamentarische Initiative mit dem Titel "Bauverbot von Minaretten" eingereicht. Der Kantonsrat lehnte ihren Vorstoss im Juni 2008 mit...Weiterlesen

Volksinitiativen haben einen schweren Stand. Ein Blick in die Statistik zeigt, dass seit 1891 nur gerade eine von zehn Initiativen angenommen wurde. Dass die Anti-Minarett-Initiative mit einem Ja endet, und das sehr deutlich, ist eine dicke Überraschung. Normalerweise baut sich die Unterstützung für Volksinitiativen während den Abstimmungskampagnen sukzessive ab. Bei der Anti-Minarett-Initiative geschah das Gegenteil. Sie ist damit...Weiterlesen

Parteien sind in der Schweiz keine mächtigen Akteure. Ihre untergeordnete Stellung lässt sich mit einem nüchternen Fakt aufzeigen: Erst in der 1999 revidierten Bundesverfassung fand der Begriff "Partei" Unterschlupf, zuvor gab es ihn in der "Bibel der Schweizer Politik" 151 Jahre lang gar nicht. Auch auf nationaler Ebene verfügen die Parteizentralen, die 1972 geschaffen wurden, nur über sehr...Weiterlesen

Seit Samstagabend ist der vierjährige Bär Finn (Foto) das Gesprächsthema Nummer 1 in Bern. Die Anteilnahme der Bevölkerung an seinem kritischen Gesundheitszustand ist riesengross, in Foren wird engagiert diskutiert, mehrere Facebook-Gruppen wachsen stündlich. Dass dieser Fall kein kommunikativer GAU wurde, liegt insbesondere an Tierparkdirektor Bernd Schildger. Er machte von Anfang an dezidiert klar, dass er den sofortigen Einsatz...Weiterlesen

Die Schweiz scheint ein guter Nährboden zu sein für neue Parteien. So sind in den letzten Jahren entstanden: - Grünliberale Partei GLP (2004, Abspaltung von den Grünen Zürich) - Bürgerlich-Demokratische Partei BDP (2008, Abspaltung der SVP) - Familiä-Partei (2007, inzwischen 3 Sektionen: Aargau, Bern, Solothurn) - Onlinepartei (2007, früher Internetpartei) - Piratenpartei (2009) Gestern formierte sich eine weitere...Weiterlesen

"Was es wirklich braucht, sind Unternehmer, die sich für Politik interessieren. Wir brauchen Unternehmer, die mit den Parlamentariern in Bern das Gespräch suchen. Und zwar nicht, um sie zu instruieren, sondern um zuzuhören und Fragen zu stellen. Umgekehrt muss das auch der Fall sein. Wir brauchen keine Leute, die es schon wissen, sondern die es wissen wollen." Ulrich...Weiterlesen

Alljährlich im November findet der Berner Medientag statt. Dieses Mal stand er unter dem Motto "Ausgepresste Presse - ist die abonnierte Zeitung am Ende?" Ich verzichte darauf, den Content, pardon, den Inhalt der Podiumsdiskussionen näher zu beleuchten. Ein halbes Dutzend Kernaussagen sind auf meinem Twitter-Account festgehalten. Die Gedanken von Hanspeter Spörri (Foto), von 2000 - bis 2007 Chefredaktor...Weiterlesen