Das Blog über Politik, Medien und Kommunikation

- "Die SVP des Kantons Bern war früher die starke Sektion in der SVP Schweiz... und jetzt ist sie eine Lachnummer." Angesprochen auf die Chancen einer neuen liberal-bürgerlichen Partei im Kanton Bern: - "Es geht für mich gar nicht darum, dort zu sein, wo ich die meisten Wähler finde. Politik hat auch etwas mit dem Bekenntnis zu einer...Weiterlesen

Das ist fürwahr keine Überraschung: Christoph Neuhaus hat sich entschieden, der SVP des Kantons Bern die Stange zu halten. Aus seiner Sicht ist das verständlich. Er wurde erst gerade vor wenigen Wochen als Regierungsrat gewählt. Sein Noch-Parteikollege in der Berner Regierung, Urs Gasche, wird der SVP den Rücken kehren und zur neuen liberaleren Gruppierung wechseln. Er kann sich...Weiterlesen

Printversion_dieses_Textes.pdf Keine Frage: 36 liberale Berner SVPler haben am Montag einen Coup gelandet. Ihre Entschlossenheit kam überraschend. Jahrelang konnte man ihnen auf der Nase herumtanzen, sie mit Spott und Hohn übergiessen; stets duckten sie sich und schwiegen meistens zähneknirschend. Gleichzeitig profitierte die Partei von ihrem Spagat. Mit dem Rauswurf der Bündner Kantonalpartei platzte nun einigen Bernern aber der...Weiterlesen

Das bekannteste Bahnhofbuffet in der Schweiz steht zweifellos in Olten. Beim Warten auf einen Anschlusszug konnte ich mich heute Morgen seinem zweifelhaften Charme entziehen. Stattdessen überflog ich am Kiosk die Schlagzeilen der Tageszeitungen. Dass die SVP untendurch muss, war klar. Eine Auswahl: Stimmvolk stellt SVP ins Abseits (Neue Luzerner Zeitung) Volk verpasst der SVP dreifache Niederlage (Tages-Anzeiger) Schlappe...Weiterlesen

Kurzfristig haben die Berner SVP-Dissidenten am frühen Nachmittag zu einer Medienkonferenz gerufen. Die Lokalität hat in mehrfacher Hinsicht symbolische Aussagekraft: Sie liegt im Kellergeschoss eines Berner Hotels, die Wände sind in einem blassen Grün gehalten, und sie heisst "Gnägi"-Saal - in Erinnerung an den legendären Berner SVP-Bundesrat Rudolf Gnägi. Er würde sich im Grab umdrehen, wenn er wüsste,...Weiterlesen

Der Zentralvorstand der SVP Schweiz fackelte heute nicht lange: Mit 81 zu 5 Stimmen hat er die SVP Graubünden ausgeschlossen. Das ist eine Première: Parteiausschlüsse für Einzelmitglieder gibt es gelegentlich, ganze Sektionen hingegen wurden noch nie ausgeschlossen. Gegen diesen Entscheid können die Bündner zwar noch rekurrieren. In einem solchen Fall wird die Delegiertenversammlung der SVP Schweiz am 5....Weiterlesen

Das wuchtige Nein zur Einbürgerungs-Initiative der SVP ist zunächst einmal beruhigend. Man kann getrost von einer schallenden Ohrfeige sprechen, die die Volkspartei heute Nachmittag erhalten hat. Vom Volk. Das dürfte schmerzen, zumal die SVP diese Vorlage ja zu einer eigentlichen Schicksalsfrage hochstilisiert hatte. Es ist aber auch eine Ohrfeige für Toni Brunner, den neuen Präsidenten der SVP. Das...Weiterlesen

Printversion_dieses_Textes.pdf Die Konstellation ist ideal: Morgen wird auf dem umgebauten Bahnhofplatz in Bern ein rauschendes Fest gegeben – Zeit für eine „Gefechtspause“. Tags darauf sind die Protagonisten der Parteien wieder in ihren ideologischen Schützengräben und kommentieren den Ausgang der „Bärenparking“-Initiative mit markigen Worten. Das gehört zum politischen Spiel. In Bern über kein anderes Politikfeld so engagiert, ja verbissen...Weiterlesen

In praktisch allen Kantonen und Städten der Schweiz wird die Exekutive mit dem Majorzsystem gewählt. Die Ausnahmen davon sind die Kantone Tessin und Zug sowie die Städte und Gemeinden des Kantons Bern. Das Proporzsystem erhöht die Wahlchancen für Kandidierende von kleinen Parteien. Die Variante mit dem absoluten Mehr kommt dabei am häufigsten zur Anwendung. Konkret heisst das: jeder...Weiterlesen

Gut Ding will Weile haben. Bis am Bahnhofplatz Bern die Bagger auffahren konnten, stritt man sich eine Politikergeneration lang über das Wie, Einsprachen mussten bereinigt und Abstimmungen erzittert werden. Noch ist der letzte Pinselstrich nicht gemacht, aber mit Sicherheit lässt sich schon jetzt sagen: Der umgebaute Bahnhofplatz besticht durch seine Grosszügigkeit. Wer vom Bubenbergplatz Richtung Loeb bzw. Heiliggeistkirche...Weiterlesen