Das Blog über Politik, Medien und Kommunikation

Heute in einer Woche stimmen die Stadtbernerinnen und -berner über die Initative Bärenparking ab. Unweit des jetzigen Bärengrabens soll ein unterirdisches Parkhaus mit Platz für 250 bis 300 Autos entstehen. Ein Ja zur Initative bedeutete, dass die Stadt überhaupt mit der Planung für das Bärenparking beginnen soll. Ein konkreter Plan müsste erneut dem Stimmvolk vorgelegt werden. Gucken wir...Weiterlesen

Der Zentralvorstand der SVP Schweiz liess sich nicht beirren: Er eröffnete heute das Ausschlussverfahren gegen die Bündner Kantonalpartei. Der definitive Entscheid soll am 1. Juni fallen. Er wird mit Sicherheit bestätigt. Und sollten die Bündner Rekurs einlegen, würden sie an der darauf folgenden Delegiertenversammlung gedehmütigt. Ich glaube nicht an Wunder oder einen 180-Grad-Schwenker von Parteipräsident Toni Brunner und...Weiterlesen

Die gestrige "Arena" über die Einbürgerungs-Initative war in erster Linie ein Medienereignis. Zu einem Showdown zwischen Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf und ihrem Vorgänger Christoph Blocher ist es nicht gekommen. Beide verzichteten auf persönliche Angriffe oder Sticheleien, beide sprachen über die Abstimmungsvorlage und nichts anderes. Widmer-Schlumpf argumentierte zuweilen etwas umständlich und formaljuristisch, phasenweise wieder souverän, aber stets ruhig. Blocher wiederum...Weiterlesen

Inzwischen haben hierzulande alle das Abstimmungsmaterial für den 1. Juni erhalten. Die Einbürgerungs-Initiative steht dabei klar im Zentrum des Interesses. Allein: den Gegnern fehlt es an Geld für eine sichtbare Kampagne. Der vorläufige Höhepunkt im Abstimmungskampf dürfte die morgige "Arena" sein, in der Justizministerin Eveline Widmer-Schlumpf auf ihren Vorgänger trifft. Leere Abstimmungskassen sind das eine. Auffällig ist, dass...Weiterlesen

"Die SVP war für mich Liebe auf den ersten Blick." Yvette Estermann, im letzten Herbst neu gewählte Nationalrätin LU/svp Quelle: Schweizer Illustrierte Foto: www.yvette-estermann.chWeiterlesen

Achtung, dieser Beitrag ist womöglich nicht ganz satirefrei Es soll politische Gremien geben, die sich gelegentlich vergaloppieren, Papiertiger gebären, das Wesentliche nicht mehr vom Unwesentlichen trennen können - oder schlicht die Realitäten des Lebens ausblenden. Das darf man dem Aargauer Kantonsparlament bei seinem wichtigsten Entscheid des gestrigen Tages gewiss nicht unterstellen. Mit 58 zu 57 Stimmen befand es,...Weiterlesen

"Es hat eben jeder Politiker bis zu einem gewissen Grad eine narzistische Störung. Es tut dem Ego gut, wenn man im Tram erkannt wird." Martin Naef, Kantonsrat und vor einer Woche abgetretener Präsident der SP des Kantons Zürich Quelle: Tages-Anzeiger Foto: Tages-AnzeigerWeiterlesen

Am 28. November 2004 wurde Alexander Tschäppät als Berner Stadtpräsident gewählt. Es gibt Auguren - Medienschaffende und Beobachter -, die behaupten, sein Wahlkampf 2008 habe am 29. November 2004 begonnen. Ich teile diese Wahrnehmung. Allerdings finde ich das nicht verwerflich. Wahlkampf ist nichts Anstössiges, der permanente Wahlkampf auch in der Schweiz eine Tatsache. Bei den Angelsachsen gilt: "Every...Weiterlesen

Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf verzichtet ab sofort auf die Dienste des langjährigen Informationschefs Livio Zanolari. Die Medienmitteilung aus dem Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartement (EJPD) von heute Nachmittag ist, wie stets in solchen Fällen, kurz und knapp. In Agenturberichten wird der Abgang Zanolaris als "überraschend" bezeichnet. Ich finde diese Einschätzung überraschend. Der Südbündner gilt als mitverantwortlich für das Trommelfeuer, dem...Weiterlesen

Exgüsé, aber dieser Vlog, den ich eben auf "youtube" entdeckte, will ich Ihnen nicht vorenthalten. Er hilft wunderbar, sich für das Wochenende einzustimmen. Anklicken, gucken, schmunzeln - und sich für diese Woche aus dem Büro verabschieden. http://youtube.com/watch?v=j8kPxuW1G2I   Interessant übrigens, wie die Google-Suchmaschine auf die Eingabe "WOZ will UBS übernehmen" reagierte. Sie war verwirrt, konnte mithin mit der...Weiterlesen