Ein Bündnertag, ein Frauentag

Verschnaufpause unter der Bundeshauskuppel, währenddem die gewählte Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf im Bahnhof Bern einfährt. Dutzende von Journalisten dürften auf dem Perron warten, um sich auf sie zu stürzen. Als ob sie ausgerechnet dort erklären würde, ob sie die Wahl annimmt.

Der heutige Tag wird in die Geschichte eingehen, ganz egal wie es weitergeht. In jedem Fall ist der heutige Tag ein Bündner Tag und ein Frauentag. Die neue Bundeskanzlerin heisst Corina Casanova, eine Rätoromanin. Eveline Widmer-Schlumpf kommt ebenfalls aus dem Kanton Graubünden.

Nachdem vor vier Jahren Ruth Metzler abgewählt und Christine Beerli (BE) nicht zur neuen Bundesrätin gewählt wurde, ist der doppelte Bündner Frauenerfolg eine gute Nachricht. Da passt eine Aussage von alt Nationalrätin Josy Meier: “Frauen gehören ins Haus – ins Bundeshaus.”

Widmer-Schlumpf hat es nun in der Hand. Dass sie sich bis morgen um 7.30 Uhr Zeit für ihre Entscheidung lässt, ist weise. Viel schlafen wird sie nicht. Jetzt schlagen die Stunden der Einflüsterer, Charmeure, Droher und Intriganten. “Zeit für ein verspätetes Mittagessen?”, fragt Bürokollege Suppino. Aber klar doch.

Widmer-Schlumpf vs Blocher: Druck der Strasse und Druck von der Berner SVP

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Wir erinnern uns: Am 10. März 1993 besammelten sich gegen 10’000 Menschen auf dem Bundesplatz. Schon vor 7 Uhr herrschte ein reges Treiben. Trillerpfeifen und Sonnenblumen allüberall.

Im Bundeshaus wurde schliesslich Ruth Dreifuss gewählt – mit den Stimmen der bürgerlichen Parlamentarier. Christiane Brunner, eine Woche zuvor die alleinige offizielle Kandidatin der SP, hatte das Nachsehen und wurde zu einer Ikone.

Morgen könnte eine ähnliche Manifestation in Szene gehen. Pro Eveline Widmer-Schlumpf, womöglich auch gleichzeitig pro Christoph Blocher. Damit würde der Bundesplatz, der am 6. Oktober mit den Ausschreitungen gegen den SVP-Alpaufzug schon einmal im Brennpunkt stand, erneut zum Schauplatz der Nation. Und so schlösse sich auch der Kreis. Wieso? Die Veranstaltung vom 6. Oktober – für viele eine Provokation – hat der SVP zum Wahlsieg verholfen. Bloss stehen jetzt die Zeichen anders.

Eine Auswahl möglicher Szenarien:

– Widmer-Schlumpf nimmt ihre Wahl an, Blocher ist draussen, die SVP geht in die Opposition, obwohl sie bislang noch nicht ausgeführt hat, was sie darunter versteht
– die SVP spaltet sich
– die Weisheit nimmt überhand, und man arrangiert sich bei der SVP-Bundeshausfraktion mit den beiden gewählten Bundesratsmitgliedern. Der Blick in die Vergangenheit zeigt, dass bei allen Parteien schon oft nicht die offiziellen Kandidaten das Rennen gemacht hatten. Bei der SVP beispielsweise Samuel Schmid
– Widmer-Schlumpf beugt sich dem parteiinternen Druck und lehnt ab

Gefordert ist jetzt vor allem auch die SVP des Kantons Bern. Sie, die mitgliederstärkste und traditionsreichste Sektion, muss subito entscheiden, was sie mit dem Bundesrat aus den eigenen Reihen will. Soll sie Samuel Schmid die Stange halten oder müsste er ebenfalls abtreten? Das ist die Gretchenfrage.

Dass die Berner SVP-Delegation im Nationalrat nicht gleicher Meinung ist wie die Basis der Kantonalberner SVP, ist bekannt. Auch hier droht eine Zerreissprobe. Rudolf Joder, übernehmen Sie Führungsverantwortung!

Laut SVP-Parteipräsident Ueli Maurer ist Samuel Schmid ab sofort Bundesrat ohne Fraktion im Rücken. Wie der neue Berner Ständerat Werner Luginbühl gegenüber Schweizer Radio DRS sagte, hält er weiterhin zu Samuel Schmid. 

Fotomontage: rue/espacemedia (Danke, Kollegen!)

Und wir alle irrten uns

Da soll einer noch behaupten, Politik sei nicht spannend! Der heutige Tag hat das Gegenteil bewiesen. Ob das mittel- bis langfristig gut sein wird, bleibt offen. Für den Moment scheint es, dass eine Mehrheit der interessierten Schweizer Bevölkerung eine gewisse Genugtuung empfindet. Ich habe in den letzten Stunden zahllose “Posts” in vielen Blogs und Foren gelesen, der Tenor tönt danach.

Auf einer eigens eingerichteten Website haben sich in den letzten Stunden Tausende von Schweizerinnen und Schweizern eingetragen, die Eveline Widmer-Schlumpf ermuntern, die Wahl anzunehmen.  

Die Abwahl von Christoph Blocher ist ein Eklat. Sie kam unterwartet. Ich erinnere mich an keinen Medienbericht im Vorfeld, der wirklich ernsthaft von einem solchen Szenario ausgegangen war.

Parteistrategen, Auguren, Politikwissenschaftler, Journalisten und Kafisatzleser – alle haben wir uns geirrt – mit einer Ausnahme. (Das thematisiere ich morgen, zur Abwechslung womöglich in Versform.) 

Dieser Irrtum hat auch eine positive Seite, weil: Wenn alles voraussehbar wird, kehrt die absolute Langweile ein. Allein: Gerade die Langweile und Berechenbarkeit waren es, die das politische System der Schweiz derart solide und damit erfolgreich gemacht haben.

Der strategische Fehler mit Casanova

Die Sonntagspresse hat gestern nochmals einige Anstrengungen unternommen, um so etwas wie Spannung für die Bundesratswahlen herbeizuschreiben. Mehr als eine eigentliche Service-Public-Leistung ist es aber nicht geworden. Immerhin wissen jetzt ein paar Leute mehr, dass am Mittwoch Morgen die Landesregierung wieder gewählt wird.

Auch wenn heute Abend und morgen nochmals Manöver vorbesprochen werden sollten: Es bleibt alles beim Alten. Passé die Zeiten, als man in der Nacht vor dem Wahltag in der “Bellevue”-Bar oder im “Fédéral” Bundesräte “gemacht” wurden. Das ist lange, sehr lange her, und die Legenden aus dieser Zeit wachsen weiter.

Die vier Bundesratsparteien haben alle etwas zu verlieren, sie operieren alle sehr vorsichtig aus der Defensive. Die CVP hätte es zwar in der Hand gehabt, mit ihrer besten Figur, Fraktionschef Urs Schwaller, anzutreten – und zu gewinnen. Gegen Christoph Blocher. Weil damit der latente Unruheherd der Schweizer Politik in Pension geschickt werden könnte. Allein: Die Furcht vor seinem Gang in die Opposition – ohne Mandat – ist zu gross.

Gäbe es in der Schweiz so etwas wie Fraktionsdisziplin, wäre der Zweikampf bereits gelaufen: 128 Stimmen für Schwaller aus dem schwarz-rot-grünen Lager, maximal 118 Stimmen von FDP und SVP für Blocher. Ein Wahlgang würde reichen. So einfach ginge das.

Die CVP machte einen strategischen Fehler: Sie nominierte Vizekanzlerin Corina Casanova für die Nachfolge von Bundeskanzlerin Annemarie Huber-Hotz. Casanova ist in der Pole-Position. Wird sie gewählt, hat ihre Partei bei der nächsten Bundesratswahl ein Handicap. Das Amt der Bundeskanzlerin mag heute weniger politisch interpretiert und ausgeübt werden wie zu Zeiten von Walter Buser (bis 1991 “der achte Bundesrat”). Es bedeutet aber weiterhin Macht. Und darum wird es für die CVP dannzumal schwierig(er) werden, einen Anspruch auf einen zweiten Sitz im Bundesrat zu legitimieren.  

Angst über eine mögliche Blocher-Abwahl

Kenneth Angst ist jedem Verdacht enthoben, ein Linker zu sein. Er wurde bei der “Neuen Zürcher Zeitung” gross und stieg bis zum Stellvertretenden Chefredaktoren auf. Dazwischen war er persönlicher Berater bei FDP-Bundesrat Kaspar Villiger und später, für kurze Zeit, Co-Chefredaktor der “Weltwoche”. Inzwischen ist Angst als Publizist und Kommunikationsberater tätig.

In der aktuellen Ausgabe der “Wochenzeitung” schreibt Angst über “die Gefährlichkeit der SVP”. Der fast ganzseitige Aufsatz ist, wie immer bei Angst, wortgewaltig, und mündet in eine klare Forderung: die rot-grün-schwarze Mehrheit der Bundesversammlung müsse Christoph Blocher abwählen und eine Regierung ohne SVP bilden.

WOZ-Text über Blocher-Abwahl

Mit dieser Forderung ist Kenneth Angst ein einsamer Rufer in der Wüste. Seit dem Wahlerfolg der SVP bei den Nationalratswahlen vom 21. Oktober ist diese Option für alle Medien offensichtlich vom Tisch. Der “Bund” beispielsweise titelte tags darauf:

Blocher-Abwahl ist kein Thema mehr

Dabei hat Kenneth Angst grundsätzlich recht. Aus einer rein arithmetischen Sicht betrachtet, kann bei den Bundesratswahlen vom 12. Dezember Christoph Blocher problemlos abgewählt werden. Dafür braucht es keine einzige Stimme von SVP und FDP.

Die Kräfteverhältnisse des Parlaments:

– FDP/Liberale/SVP inkl. je einem Vertreter von EDU und Lega: 99 Sitze im Nationalrat, 19 im Ständerat; gesamthaft 118 Sitze

– SP/Grüne/CVP/Grünliberale/EVP plus je ein Vertreter von CSP und PdA: 101 Sitze im Nationalrat, 27 im Ständerat, gesamthaft 128 Sitze

Christoph Blocher muss sich als Zweitletzter der Wiederwahl stellen. Von der SP und den Grünen wird er keine Stimme erhalten, das ist seit langem bekannt. Offen ist, wie sich die Grünliberalen und die CVP entscheiden werden.

Stossen wir hier die Diskussion zum Thema an. Was meinen Sie?

Einsichten und Zitate, die nachhallen (1)

Die freisinnige Wählerschaft im Kanton Zürich mochte den Ständeratskandidaten der SVP, Ueli Maurer, trotz Wahlpäckli nicht richtig unterstützen. Zum wiederholten Mal hatte sie ihre liebe Mühe mit einem SVP-Kandidaten. Die Einsicht eines besonnenen Freisinnigen:

“Wer jahrelang dem Krokodil die Zähne putzt, muss sich nicht wundern, wenn es ihn irgendwann auffrisst.”

Martin Vollenwyder, Finanzvorstand der Stadt Zürich, ehemaliger Kantonalpräsident der FDP Zürich

Einsichten und Zitate, die nachhallen (2)

Peter Regli, ehemaliger Chef des Schweizer Geheimdienstes, ging einen langen Weg. Jahrelang musste er Prügel einstecken. Jahrelang lasteten harsche Anschuldigungen auf ihm. Im verflossenen Sommer schliesslich wurde er von Bundesrat Samuel Schmid rehabilitiert.

Gestern wurde er am Zibelemärit von den Stadtschützen zum “Oberzibelegring 2007” erkoren. (Für Nichtberner: Gring = Kopf.) Der “Oberzibelegring” ist eine Auszeichnung, die in der Bundesstadt kaum noch zu übertreffen ist.

Peter Regli, rund sieben Jahre lang Zielscheibe und Reizfigur, konnte gestern, im Zentrum des Aufmerksamkeit, für einmal selber austeilen:

“Der Stadtregierung sollte man einen Duden schenken, damit sie endlich versteht, was Sicherheit heisst.”

Eigentlich wollte ich diese neue Serie grundsätzlich unkommentiert ins Netz entlassen. Eben hat sich aber Bürokollege Suppino geräuspert: “Mit einer Einsicht hat Reglis Zitat wenig zu tun. Das ist eine Provokation.”

FDP Zürich: Zurück zum aufrechten Gang

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Dass Parteibasis und Parteispitze nicht immer in die selbe Richtung marschieren, ist in der Schweiz nicht ungewöhnlich. Wenn es sich aber häuft oder zum Regelfall wird, stimmt der Kompass nicht mehr. Bei der FDP des Kantons Zürich dürfte das zutreffen. In knapp drei Jahren hatte die Parteibasis bei fünf Personalentscheidungen (dreimal bei Regierungsratswahlen, zwei Durchgänge für die Ständeratsvertretung) klar eine andere Präferenz als die Parteispitze. Um deutlicher zu werden: Die FDP mochte die jeweiligen SVP-Kandidaten, zuletzt Ueli Maurer, nicht einmal halbherzig unterstützen.

Die Basis lässt sich nicht auswechseln, auch wenn sie schmilzt wie Schnee an der Sonne. Der Parteispitze bleiben zwei Möglichkeiten: Sie kann sich an der Mehrheit orientieren oder abtreten. Doris Fiala hat mit Überzeugung den aus ihrer Sicht richtigen Kurs eingeschlagen, um ihre FDP wieder auf Vordermann zu bringen. Sie nahm ihre Leute oft hart ins Gebet. Allein, die Nähe zur SVP, die sie konsequent suchte, wurde nicht mehrheitsfähig. Im Gegenteil, gerade bei den Wahlen wurde Doris Fiala von den eigenen Parteigängern im Regen stehen gelassen. Darum wird sie vermutlich heute die Konsequenzen ziehen. Wir können ausschliessen, dass jemand “Stay, Fiala, stay!” skandieren wird.

Spott oder sogar Häme sind mir weitgehend fremd. Es ist ungut, wenn die einst einflussreichste Sektion des Freisinns einen solchen Krebsgang macht. Die FDP nähert sich mit ihrem Wähleranteil von 13,2 Prozent dem europäischen Durchschnitt der liberalen Parteien an. Eine alarmierende Entwicklung.

Schliesslich aber noch eine kritische Anmerkung: Die Gefolgschaft und Disziplin, die Doris Fiala von ihren Zürcher Freisinnigen immer wieder einforderte, lebte sie selber nicht vor. Seit Jahren kritisierte sie immer wieder laut und via Medien den Kurs von Parteipräsident Fulvio Pelli. Das garantiert zwar Schlagzeilen und erhöht den Bekanntheitsgrad, ist für eine Partei aber desaströs.

Doris Fiala ist ausgebildete PR-Assistentin und weiss um die Bedeutung von Marken. Die Marke Fiala hat sie in den letzten Jahren strategisch und mit viel Engagement aufgebaut. Dasselbe gilt aber nicht für die Marke FDP. Für Fiala persönlich ist die Rechnung aufgegangen. Auch dank ihrer harschen Pelli-Kritik schaffte sie den Sprung nach Bern. Die Scherben wischen in den nächsten Jahren andere auf – und danach können sie sich wieder im von Freisinnigen viel zitierten Ziel, einem “aufrechten Gang”, üben. Das wird nur möglich, wenn sich die Zürcher FDP als geeinte Mannschaft und nicht als Gruppe von Individualisten formiert.

Die Renaissance der politischen Mitte

Acht Tage bevor das neue Parlament sich erstmals in Bern einfindet, haben drei Parteien einen bemerkenswerten Schulterschluss bekanntgegeben. CVP, EVP und Grünliberale (glp) bilden in Zukunft eine Fraktion. Sie umfasst 36 Mitglieder und ist damit die drittgrösste Fraktion.

Das ist zunächst für die CVP psychologisch wichtig: Sie überholt mit der FDP den früheren Feind aus der Epoche des Kulturkampfs. Fraktionschef Urs Schwaller (FR) spricht selbstbewusst von einem Führungsanspruch, den die CVP-EVP-glp-Fraktion wahrnehmen wolle: “Es gibt nur eine Mitte, und das sind wir.” In der Tat darf von einer Renaissance der Mitte gesprochen werden. Bei den Nationalratswahlen hat die CVP erstmals seit 1979 nicht mehr an Terrain verloren.

Die Zusammenarbeit der drei Parteien schlägt sich in mehr Kommissionssitzen nieder. Die neue Fraktion erhält drei Sitze mehr als wenn nur die EVP und glp zusammen eine Fraktion gebildet hätten. Gut ist, dass alle drei Parteipräsidenten – Christophe Darbellay (cvp), Ruedi Aeschbacher (evp) und Martin Bäumle (glp) – in der Fraktion vertreten sind. Das stärkt sie und stellt sicher, dass die Stimmungen aus den drei Parteibasen auch “oben in Bern” besser gespürt werden. 

Die neue Konstellation wird sich auf die politische Arbeit auswirken. Bereits in der abgelaufenen Legislatur hatte sich die CVP ab und an vom Bürgerblock emanzipiert und so ein eigenständigeres Profil erhalten. Die neuen Fraktionskollegen sind keine “nonvaleurs”: Ruedi Aeschbacher (evp/ZH) beispielsweise ist ein Mann des Ausgleichs, weitherum geschätzt und in seinen Dossiers sattelfest. Er und die drei Grünliberalen werden das ökologische Bewusstsein der CVP weiter schärfen. Sie bringen viel berufliches Know-how aus dem Umwelt- und Klimabereich ein und werden darum, wo nötig, fraktionsintern mit Vehemenz und viel Gewicht für grüne Anliegen kämpfen.

Bern-Bashing – und die unverzerrte Analyse

Bern-Bashing wurde bis vor kurzem mit einem Namen verknüpft: Urs-Paul Engeler. Regelmässig drischt er in der “Weltwoche” auf die Bundeshauptstadt und ihre Exponenten ein. Man hat sich an die Schläge gewöhnt, knirscht mit den Zähnen, die Lokalpresse relativiert oder repliziert, eine Flut von Leserbriefen folgen – und dann kehrt wieder Ruhe ein. Bis zum nächsten Mal.

Die galligen Texte Engelers werden jeweils als “Kritik aus Zürich” eingestuft, womit man bequem einen Reflex auslösen kann. Daneben gibt es aber auch das hausgemachte Bern-Bashing. Es hat Tradition und schadet dem Image der Stadt enorm. Es sind lokale Miesepeter, die alle und alles schlecht machen.

Seit dem Krawall-Samstag vom 6. Oktober betreiben die Medien schweizweit Bern-Bashing. In diesen Tenor stimmen viele ein, auch solche, die die Stadt nur vom Hörensagen kennen. Das Image leidet – “perception is reality”-, Sündenböcke müssen her.

Höchste Zeit für eine echte Analyse. Jean-Martin Büttner gelingt sie im heutigen “Tages-Anzeiger”. Wach und mit offenem Blick auf das Wesentliche hat er sich mit Berns Problemen auseinandergesetzt, behält dennoch die Distanz, recherchierte sauber und, wie fast immer bei Büttner, schreibt brillant. Zur Versachlichung hilft dieser Text gewiss.

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