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Kategorie: Politik national

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Ein Bündnertag, ein Frauentag

Verschnaufpause unter der Bundeshauskuppel, währenddem die gewählte Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf im Bahnhof Bern einfährt. Dutzende von Journalisten dürften auf dem Perron warten, um sich auf sie zu stürzen. Als ob sie ausgerechnet dort erklären würde, ob sie die Wahl annimmt.

Der heutige Tag wird in die Geschichte eingehen, ganz egal wie es weitergeht. In jedem Fall ist der heutige Tag ein Bündner Tag und ein Frauentag. Die neue Bundeskanzlerin heisst Corina Casanova, eine Rätoromanin. Eveline Widmer-Schlumpf kommt ebenfalls aus dem Kanton Graubünden.

Nachdem vor vier Jahren Ruth Metzler abgewählt und Christine Beerli (BE) nicht zur neuen Bundesrätin gewählt wurde, ist der doppelte Bündner Frauenerfolg eine gute Nachricht. Da passt eine Aussage von alt Nationalrätin Josy Meier: “Frauen gehören ins Haus – ins Bundeshaus.”

Widmer-Schlumpf hat es nun in der Hand. Dass sie sich bis morgen um 7.30 Uhr Zeit für ihre Entscheidung lässt, ist weise. Viel schlafen wird sie nicht. Jetzt schlagen die Stunden der Einflüsterer, Charmeure, Droher und Intriganten. “Zeit für ein verspätetes Mittagessen?”, fragt Bürokollege Suppino. Aber klar doch.

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Widmer-Schlumpf vs Blocher: Druck der Strasse und Druck von der Berner SVP

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Wir erinnern uns: Am 10. März 1993 besammelten sich gegen 10’000 Menschen auf dem Bundesplatz. Schon vor 7 Uhr herrschte ein reges Treiben. Trillerpfeifen und Sonnenblumen allüberall.

Im Bundeshaus wurde schliesslich Ruth Dreifuss gewählt – mit den Stimmen der bürgerlichen Parlamentarier. Christiane Brunner, eine Woche zuvor die alleinige offizielle Kandidatin der SP, hatte das Nachsehen und wurde zu einer Ikone.

Morgen könnte eine ähnliche Manifestation in Szene gehen. Pro Eveline Widmer-Schlumpf, womöglich auch gleichzeitig pro Christoph Blocher. Damit würde der Bundesplatz, der am 6. Oktober mit den Ausschreitungen gegen den SVP-Alpaufzug schon einmal im Brennpunkt stand, erneut zum Schauplatz der Nation. Und so schlösse sich auch der Kreis. Wieso? Die Veranstaltung vom 6. Oktober – für viele eine Provokation – hat der SVP zum Wahlsieg verholfen. Bloss stehen jetzt die Zeichen anders.

Eine Auswahl möglicher Szenarien:

– Widmer-Schlumpf nimmt ihre Wahl an, Blocher ist draussen, die SVP geht in die Opposition, obwohl sie bislang noch nicht ausgeführt hat, was sie darunter versteht
– die SVP spaltet sich
– die Weisheit nimmt überhand, und man arrangiert sich bei der SVP-Bundeshausfraktion mit den beiden gewählten Bundesratsmitgliedern. Der Blick in die Vergangenheit zeigt, dass bei allen Parteien schon oft nicht die offiziellen Kandidaten das Rennen gemacht hatten. Bei der SVP beispielsweise Samuel Schmid
– Widmer-Schlumpf beugt sich dem parteiinternen Druck und lehnt ab

Gefordert ist jetzt vor allem auch die SVP des Kantons Bern. Sie, die mitgliederstärkste und traditionsreichste Sektion, muss subito entscheiden, was sie mit dem Bundesrat aus den eigenen Reihen will. Soll sie Samuel Schmid die Stange halten oder müsste er ebenfalls abtreten? Das ist die Gretchenfrage.

Dass die Berner SVP-Delegation im Nationalrat nicht gleicher Meinung ist wie die Basis der Kantonalberner SVP, ist bekannt. Auch hier droht eine Zerreissprobe. Rudolf Joder, übernehmen Sie Führungsverantwortung!

Laut SVP-Parteipräsident Ueli Maurer ist Samuel Schmid ab sofort Bundesrat ohne Fraktion im Rücken. Wie der neue Berner Ständerat Werner Luginbühl gegenüber Schweizer Radio DRS sagte, hält er weiterhin zu Samuel Schmid. 

Fotomontage: rue/espacemedia (Danke, Kollegen!)

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Und wir alle irrten uns

Da soll einer noch behaupten, Politik sei nicht spannend! Der heutige Tag hat das Gegenteil bewiesen. Ob das mittel- bis langfristig gut sein wird, bleibt offen. Für den Moment scheint es, dass eine Mehrheit der interessierten Schweizer Bevölkerung eine gewisse Genugtuung empfindet. Ich habe in den letzten Stunden zahllose “Posts” in vielen Blogs und Foren gelesen, der Tenor tönt danach.

Auf einer eigens eingerichteten Website haben sich in den letzten Stunden Tausende von Schweizerinnen und Schweizern eingetragen, die Eveline Widmer-Schlumpf ermuntern, die Wahl anzunehmen.  

Die Abwahl von Christoph Blocher ist ein Eklat. Sie kam unterwartet. Ich erinnere mich an keinen Medienbericht im Vorfeld, der wirklich ernsthaft von einem solchen Szenario ausgegangen war.

Parteistrategen, Auguren, Politikwissenschaftler, Journalisten und Kafisatzleser – alle haben wir uns geirrt – mit einer Ausnahme. (Das thematisiere ich morgen, zur Abwechslung womöglich in Versform.) 

Dieser Irrtum hat auch eine positive Seite, weil: Wenn alles voraussehbar wird, kehrt die absolute Langweile ein. Allein: Gerade die Langweile und Berechenbarkeit waren es, die das politische System der Schweiz derart solide und damit erfolgreich gemacht haben.

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Egal, was Thema ist, man spricht über Christoph Blocher

Es ist so weit: der Höhepunkt der ersten Session des neuen eidgenössischen Parlaments steht unmittelbar bevor. Ich versuche, die Bundesratswahlen am Tag selber aus verschiedenen Perspektiven zu verfolgen – ein Experiment.

Als Auftakt eignet sich der gestrige “Club”. Die Sendung trug den Titel “Bundesratswahl [sic!]: Kommt es zum Aufstand?” Gesprochen wurde zu 75 Prozent über – Christoph Blocher. Seit nunmehr 15 Jahren passiert das immer wieder auf Podien, in erlauchten Runden wie am Stammtisch: Egal, welches Thema auf der Affiche steht, man spricht schon nach wenigen Minuten über Blocher.

Christoph Blocher ist fraglos eine der spannendsten Figuren im politischen Betrieb. Die bange Frage ist: Worüber reden wir, wenn er einmal nicht mehr ist?

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Die Sprengkandidatur heisst Eveline Widmer-Schlumpf, nicht Luc Recordon

stich11.jpgIm Jahr 1983 kam es letztmals zur legendenumwitterten “Nacht der langen Messer”. Damals vereinigten sich die Bürgerlichen am Vorabend der Bundesratswahlen darauf, den Solothurner Regierungsrat Otto Stich anstelle der offiziellen SP-Kandidatin Liliane Uchtenhagen auf den Schild zu heben. Seither sind solche Strategien zwar versucht worden, erfolgreich waren sie nicht.

Was gestern Nacht in Bundesbern passierte, ist keine Nacht der langen Messer. Die SP wird, so wie sie es seit langem betont, Christoph Blocher nicht wählen. Sie will geschlossen die Bündner SVP-Regierungsrätin Eveline Widmer-Schlumpf auf den Zettel schreiben. Das hat sie gestern Nacht entschieden. Widmer-Schlumpf ist übrigens die Tochter des ehemaligen Bundesrats Leon Schlumpf, der auf Ende 1987 zurücktrat.

Die Grünen wiederum haben über Nacht ihren Kandidaten Luc Recordon zurückgezogen. Er hätte bestensfalls zwei Wahldurchgänge überstanden. Stattdessen unterstützen auch die Grünen Eveline Widmer-Schlumpf. Sie wurde schon in der Vergangenheit, beispielsweise im Jahr 2000 als Adolf Ogi abtrat, als mögliche Kandidatin der SVP ins Spiel gebracht. Ihre Basis, die Bündner SVP, ist historisch anders gewachsen als die meisten anderen kantonalen Sektionen. Die SVP des Kantons Graubünden wurde erst 1971 gegründet – es war eine Fusion mit den Demokraten. Widmer-Schlumpf ist seit 1998 Regierungsrätin.

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Über die mächtige Rolle der Medien

In Ihrem ursprünglichen Verständnis waren die Medien parteiisch, jahrzehntelang funktionierten sie als verlängerte Arme der Parteien. Das nannte man Parteipresse. Zwischen den sechziger Jahren und 1992 ist die Parteipresse in der Schweiz sukzessive eingegangen. Sie wurde abgelöst durch Forumszeitungen, die in die Breite gehen und sich keiner Partei mehr verpflichtet fühlen. Das gilt inzwischen selbst für die NZZ.

Das Abbilden des politischen Geschehens ist eine hehre und zugleich komplexe Aufgabe der Medien. Sehr oft werden sie aber selber zu Akteuren. Sie haben sich machtvoll und machtbewusst zwischen die Politik und die Öffentlichkeit geschoben. Grundsätzlich ist das eine gute Entwicklung, weil: Medien sollten nicht von Parteien und Politikern als Lautsprecher missbraucht werden. Dass aber genau das im Alltag geschieht, erleben wir regelmässig.

In den letzten Tagen und Wochen zeigte sich deutlich, wie die Medien bei den Bundesratswahlen auch als Akteure agieren. Sie ventilierten zuweilen Wunschdenken oder versuchten kraft ihrer Auflagen oder Einschaltquoten, neue Szenarien zu verbreiten.

Es gibt aber auch Medienschaffende, die im Hintergrund aktiv mitmischen. Eine Reminiszenz aus dem Jahre 1q95: Am Vortag der Bundesratswahlen sprach ich mit einem langjährigen Bundeshauskorrespondenten. Der Kern dieses Gesprächs: “Wir machen Werner Marti.” So kurz dieser Satz auch ist, er zeigt auf, wie wichtig sich dieser Journalist nahm: “Wir machen Werner Marti.” Das Lobbyieren im Hintergrund zugunsten des Glarners Werner Marti blieb, wie wir wissen, erfolglos. Gewählt wurde damals Moritz Leuenberger.

Ich finde Akteure, die sich derart aufblasen müssen, problematisch. Im Perimeter des Bundeshauses gibt es viele solche Akteure, die mit einem grossen Ego auffallen: Politiker, Medienschaffende, Berater.

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Der strategische Fehler mit Casanova

Die Sonntagspresse hat gestern nochmals einige Anstrengungen unternommen, um so etwas wie Spannung für die Bundesratswahlen herbeizuschreiben. Mehr als eine eigentliche Service-Public-Leistung ist es aber nicht geworden. Immerhin wissen jetzt ein paar Leute mehr, dass am Mittwoch Morgen die Landesregierung wieder gewählt wird.

Auch wenn heute Abend und morgen nochmals Manöver vorbesprochen werden sollten: Es bleibt alles beim Alten. Passé die Zeiten, als man in der Nacht vor dem Wahltag in der “Bellevue”-Bar oder im “Fédéral” Bundesräte “gemacht” wurden. Das ist lange, sehr lange her, und die Legenden aus dieser Zeit wachsen weiter.

Die vier Bundesratsparteien haben alle etwas zu verlieren, sie operieren alle sehr vorsichtig aus der Defensive. Die CVP hätte es zwar in der Hand gehabt, mit ihrer besten Figur, Fraktionschef Urs Schwaller, anzutreten – und zu gewinnen. Gegen Christoph Blocher. Weil damit der latente Unruheherd der Schweizer Politik in Pension geschickt werden könnte. Allein: Die Furcht vor seinem Gang in die Opposition – ohne Mandat – ist zu gross.

Gäbe es in der Schweiz so etwas wie Fraktionsdisziplin, wäre der Zweikampf bereits gelaufen: 128 Stimmen für Schwaller aus dem schwarz-rot-grünen Lager, maximal 118 Stimmen von FDP und SVP für Blocher. Ein Wahlgang würde reichen. So einfach ginge das.

Die CVP machte einen strategischen Fehler: Sie nominierte Vizekanzlerin Corina Casanova für die Nachfolge von Bundeskanzlerin Annemarie Huber-Hotz. Casanova ist in der Pole-Position. Wird sie gewählt, hat ihre Partei bei der nächsten Bundesratswahl ein Handicap. Das Amt der Bundeskanzlerin mag heute weniger politisch interpretiert und ausgeübt werden wie zu Zeiten von Walter Buser (bis 1991 “der achte Bundesrat”). Es bedeutet aber weiterhin Macht. Und darum wird es für die CVP dannzumal schwierig(er) werden, einen Anspruch auf einen zweiten Sitz im Bundesrat zu legitimieren.  

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Angst über eine mögliche Blocher-Abwahl

Kenneth Angst ist jedem Verdacht enthoben, ein Linker zu sein. Er wurde bei der “Neuen Zürcher Zeitung” gross und stieg bis zum Stellvertretenden Chefredaktoren auf. Dazwischen war er persönlicher Berater bei FDP-Bundesrat Kaspar Villiger und später, für kurze Zeit, Co-Chefredaktor der “Weltwoche”. Inzwischen ist Angst als Publizist und Kommunikationsberater tätig.

In der aktuellen Ausgabe der “Wochenzeitung” schreibt Angst über “die Gefährlichkeit der SVP”. Der fast ganzseitige Aufsatz ist, wie immer bei Angst, wortgewaltig, und mündet in eine klare Forderung: die rot-grün-schwarze Mehrheit der Bundesversammlung müsse Christoph Blocher abwählen und eine Regierung ohne SVP bilden.

WOZ-Text über Blocher-Abwahl

Mit dieser Forderung ist Kenneth Angst ein einsamer Rufer in der Wüste. Seit dem Wahlerfolg der SVP bei den Nationalratswahlen vom 21. Oktober ist diese Option für alle Medien offensichtlich vom Tisch. Der “Bund” beispielsweise titelte tags darauf:

Blocher-Abwahl ist kein Thema mehr

Dabei hat Kenneth Angst grundsätzlich recht. Aus einer rein arithmetischen Sicht betrachtet, kann bei den Bundesratswahlen vom 12. Dezember Christoph Blocher problemlos abgewählt werden. Dafür braucht es keine einzige Stimme von SVP und FDP.

Die Kräfteverhältnisse des Parlaments:

– FDP/Liberale/SVP inkl. je einem Vertreter von EDU und Lega: 99 Sitze im Nationalrat, 19 im Ständerat; gesamthaft 118 Sitze

– SP/Grüne/CVP/Grünliberale/EVP plus je ein Vertreter von CSP und PdA: 101 Sitze im Nationalrat, 27 im Ständerat, gesamthaft 128 Sitze

Christoph Blocher muss sich als Zweitletzter der Wiederwahl stellen. Von der SP und den Grünen wird er keine Stimme erhalten, das ist seit langem bekannt. Offen ist, wie sich die Grünliberalen und die CVP entscheiden werden.

Stossen wir hier die Diskussion zum Thema an. Was meinen Sie?

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Einsichten und Zitate, die nachhallen (1)

Die freisinnige Wählerschaft im Kanton Zürich mochte den Ständeratskandidaten der SVP, Ueli Maurer, trotz Wahlpäckli nicht richtig unterstützen. Zum wiederholten Mal hatte sie ihre liebe Mühe mit einem SVP-Kandidaten. Die Einsicht eines besonnenen Freisinnigen:

“Wer jahrelang dem Krokodil die Zähne putzt, muss sich nicht wundern, wenn es ihn irgendwann auffrisst.”

Martin Vollenwyder, Finanzvorstand der Stadt Zürich, ehemaliger Kantonalpräsident der FDP Zürich

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Einsichten und Zitate, die nachhallen (2)

Peter Regli, ehemaliger Chef des Schweizer Geheimdienstes, ging einen langen Weg. Jahrelang musste er Prügel einstecken. Jahrelang lasteten harsche Anschuldigungen auf ihm. Im verflossenen Sommer schliesslich wurde er von Bundesrat Samuel Schmid rehabilitiert.

Gestern wurde er am Zibelemärit von den Stadtschützen zum “Oberzibelegring 2007” erkoren. (Für Nichtberner: Gring = Kopf.) Der “Oberzibelegring” ist eine Auszeichnung, die in der Bundesstadt kaum noch zu übertreffen ist.

Peter Regli, rund sieben Jahre lang Zielscheibe und Reizfigur, konnte gestern, im Zentrum des Aufmerksamkeit, für einmal selber austeilen:

“Der Stadtregierung sollte man einen Duden schenken, damit sie endlich versteht, was Sicherheit heisst.”

Eigentlich wollte ich diese neue Serie grundsätzlich unkommentiert ins Netz entlassen. Eben hat sich aber Bürokollege Suppino geräuspert: “Mit einer Einsicht hat Reglis Zitat wenig zu tun. Das ist eine Provokation.”

Mark Balsiger ist seit 2002 geschäftsführender Inhaber der Border Crossing AG, die Schwerpunkte in Krisenkommunikation, Medientraining, Öffentlichkeitsarbeit und Politikanalyse setzt. Seit 2007 hat er hier mehr als 700 Postings verfasst. Das Augenzwinkern gehört gelegentlich dazu.

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