Das Blog über Politik, Medien und Kommunikation

Wie ist der Bundesrat ab dem 14. Dezember zusammengesetzt? Die Optionen: Mitte-Rechts, Mitte-Links, Status Quo (mit BDP-Mitglied Eveline Widmer-Schlumpf) oder arithmetische Konkordanz. Auf alle Fälle ist Zunder drin, fast alle Parteien haben etwas zu verlieren. Nach den eidgenössischen Wahlen vom 23. Oktober droht eine Zerreissprobe. Bei den Gesamterneuerungswahlen für den Bundesrat könnte es sogar zu einem Systemwechsel kommen....Weiterlesen

Ein Drama in fünf Akten bei der Zürcher SP. Erster Akt: Die Jungsozialisten agitieren gegen die altgedienten Nationalratsmitglieder; diese sollen ihre Sitze räumen. Zweiter Akt: An der Nominationsversammlung schafft Anita Thanei den Sprung nicht mehr auf die Nationalratsliste. Statt Blumen und präsidialen Dankesworten gibt es Tränen. Dritter Akt: Teile der SP-Basis solidarisieren sich mit Thanei und verlangen, dass...Weiterlesen

Heute in genau sechs Monaten muss sich der Bundesrat einer Gesamterneuerungswahl stellen. Nebst dem Rücktritt von Micheline Calmy-Rey), der absehbar ist, geht es dann vor allem um Eveline Widmer-Schlumpf (bdp). An ihrer Zukunft wird sich die Debatte entzünden, unter Umständen könnte es sogar zu einem Systemwechsel kommen. Höchste Zeit für eine erste Auslegeordnung in mehreren Folgen. Heute fokussieren...Weiterlesen

Internet und Social Media sind noch nicht richtig in den Köpfen der Schweizer Politiker angekommen. So lautet eine alte These von mir. Inzwischen ist sie zur Gewissheit geworden, und ich habe Verständnis dafür. Beobachtungen eines Pendlers zwischen zwei Welten. Gestern Abend, Kongresshotel Einstein, St. Gallen. Im Plenum sitzen rund 60 Mitglieder des kantonalen Parlaments, einige unter ihnen kandidieren...Weiterlesen

GAST-BEITRAG von Patrik Müller * Diesen Leitartikel herunterladen (PDF) «WER REGIERT DIE SCHWEIZ?» So lautet der Titel des viel beachteten Buches, das der Publizist Hans Tschäni im Jahr 1983 schrieb. Er kam, vereinfacht gesagt, zum Schluss: Es sind die Lobbyisten aus Banken, Industrie und Landwirtschaft, die in Bern das Sagen haben. Die Politiker sind bloss ihre Marionetten. JA,...Weiterlesen

Vor vier Jahren war Barbara Schmid-Federer die erste Nationalratskandidatin im Kanton Zürich, die im gekauften Raum für Aufmerksamkeit gesorgt hatte. Dieser Tage präsentierte sie ihr Plakat für die Kampagne 2011. Unten links ist ein "Kringel" zu erkennen, vergleichbar mit den Strichcodes, die beispielsweise von den Grossverteilern zum Einlesen ihrer Produkte verwendet werden. Wer dieses Plakat mit seinem Smartphone...Weiterlesen

In den guten alten Zeiten konnte das Stimmvolk zu einer Abstimmungsvorlage jeweils Ja oder Nein sagen - und damit hatte es sich. Seit der Volksabstimmung vom 5. April 1987 ist es auf eidgenössischer Ebene mehrschichtig und etwas komplizierter geworden: Das Parlament kann nämlich einer Volksinitative, die dank mindestens 100'000 Unterschriften zustande gekommen ist, einen sogenannten Gegenvorschlag (auch Gegenentwurf...Weiterlesen

Die Währung der Politik heisst Aufmerksamkeit, die Währung der Onlinemedien Klicks und Kommentare. Et voilà: Und auch ich übernehme dieses Sujet der Walliser SVP. Weil es andere auch schon getan haben, weil es viele Klicks generiert, weil mir die Zeit fehlt für ein eigenständiges Thema, weil ich nicht viel nachdenken mag - wie andere vielleicht auch nicht. Wie...Weiterlesen

Wählt Felix Muster Partei A, weil das sein Vater und Grossvater schon so hielten? Wechselt er zu Partei B, weil diese Themen bewirtschaftet, die Herr Muster als vordringlich erachtet? Entscheidet er sich für Partei C, deren Kampagne ihn am besten anspricht? Kommt Partei D zum Zug, weil sie den besten Bundesrat in ihren Reihen hat? Entscheidet sich Herr...Weiterlesen

Die Wahlkampfkommunikation ist im Umbruch: Traditionelle Rezepte erzeugen weniger Resonanz, die neuen Formen und Techniken sind aber noch nicht richtig angekommen. Seit der EWR-Abstimmung 1992 haben sieben Trends die Schweiz erfasst. Artikel zum Ausdrucken: Essay: "Wie die Medien die Politik formatieren" (Mark Balsiger; PDF) Nicht nur Kulturpessimisten sehen das politische System der Schweiz in der Krise. Diese hat...Weiterlesen