Samuel Schmid hat seinen Urlaub vorzeitig abgebrochen. Gestern war er wieder im Bundeshaus, heute um 15 Uhr stellte er sich kurzfristig den Medien. Geduldig nahm er sich den Fragen an, zwei- oder dreimal verlor er kurz den Faden. Sein Auftritt war aber insgesamt solid. Er machte klar, dass er “voll und ganz” hinter Armeechef Roland Nef stehe.
Viele Fragen kreisten um den Umstand, dass Schmid vor Jahresfrist den Gesamtbundesrat nicht über die damals noch laufende Strafuntersuchung gegen Nef informiert hatte. Dahinter sei “keine Absicht gewesen, den Bundesrat hinters Licht zu führen”, erklärte der VBS-Vorsteher. “Die Strafuntersuchung war ein kalkulierbares Risiko.”
Im Verlauf dieser Medienkonferenz hat sich bei mir der Eindruck verstärkt, dass es sehr schwierig ist, die Abläufe von Verfahren zu verstehen. Das ist eine echte Herausforderung, gerade für Nicht-Juristen. Dass Schmid den Inhalt der Strafuntersuchung gegen Nef nicht kennt, nicht kennen will, überrascht. Er begründete das mit dem Respekt vor der Privatsphäre Nefs.
Ob er, Bundesrat Schmid, noch handlungsfähig sei, frage einer der Journalisten. Schmid fragte zurück: “Welche Bundesräte sind aus ihrer Sicht handlungsfähig – ich höre?” Der überrumpelte Journalist gab zur Antwort: Doris Leuthard. “Dann wären also sechs Bundesräte nicht mehr handlungsfähig”, konstatierte Schmid. Erheiterung im Saal. Womöglich hatte da einer nicht gemerkt, wie ihm die Hosen heruntergezogen wurden.
Mit diesem Auftritt Schmids ist der Wind nicht aus den Segeln, aber der grösste Sturm dürfte vorüber sein. An der ersten Bundesratssitzung nach den Sommerferien am 20. August wird dieser Fall traktandiert. Bei der Sicherheitspolitischen Kommission (SiK) bereits zwei Tage vorher. Dass der Gesamtbundesrat Schmids Handeln öffentlich kritisieren wird, können wir ausschliessen. Ausser der SVP hat keine Partei ein Interesse daran, dass Schmids Position weiter geschwächt wird oder sogar sein Kopf rollt.
Samuel Schmid hätte sich bereits am Montag den Fragen der Medien stellen müssen. So wäre der Sturm gar nicht erst aufgekommen. Weiter hätte er ein starkes Zeichen gesetzt, wenn er gemeinsam mit Roland Nef aufgetreten wäre. Gestern wäre die Gelegenheit dazu da gewesen.
Interessant ist, dass er sich hinter seinen Armeechef stellt. Genauso ist diese Aussage auch zu verstehen. Schmid schob Roland Nef in den Vordergrund, sein eigenes Wirken hingegen versuchte er zu dethematisieren.
Schmid hat mit seinem heutigen Auftritt nicht an Statur gewonnen. Er stünde besser da, wenn er sein langes Schweigen als Fehler bezeichnet hätte. Er hätte auch bekennen können, dass das Auswahlprozedere angesicht der Strafuntersuchung aus heutiger Sicht nicht optimal gewesen war. Damit hätte er gepunktet, Ehrlichkeit wird belohnt.
Schmid verzichtete aber auf Selbstkritik, stattdessen kritisierte er die Medien. Diese wiederum verbissen sich in die Geschichte, weil die beiden Schlüsselakteure zu lange auf Tauchstation gingen. Und weil die Ernennung Nefs Samuel Schmid nicht als umsichtigen VBS-Vorsteher erscheinen lässt.
Das letzte Kapitel dieser Story ist noch lange nicht geschrieben. Die Skandalisierungsspirale dreht sich weiter. Wir dürfen mit neuen Enthüllungen und “Enthüllungen” zur Causa Nef rechnen. Das nächste Mal am Sonntag.
Foto Samuel Schmid: Reuters
