Ein Drama in fünf Akten bei der Zürcher SP. Erster Akt: Die Jungsozialisten agitieren gegen die altgedienten Nationalratsmitglieder; diese sollen ihre Sitze räumen. Zweiter Akt: An der Nominationsversammlung schafft Anita Thanei den Sprung nicht mehr auf die Nationalratsliste. Statt Blumen und präsidialen Dankesworten gibt es Tränen. Dritter Akt: Teile der SP-Basis solidarisieren sich mit Thanei und verlangen, dass ihr die Partei eine zweite Chance gibt. Vierter Akt: Die Parteispitze willigt schliesslich ein. Fünfter Akt (Stand heute): Thanei verzichtet nun doch darauf, beim zweiten Anlauf nominiert zu werden.
Der Fall sorgt bei den Sozialdemokratinnen für rote Köpfe und mehr. Ich rolle ihn auf eine andere Art auf. In Form eines Interviews, das bereits vorliegt, aber nur teilweise verwendet wurde. Die Fragen stammen von “Newsnetz”-Redaktorin Tina Fassbind, die Antworten von mir.
Rund fünf Wochen lang dauerte das Gezerre um den Listenplatz von Frau Thanei. Wie gross ist der Flurschaden für das Image der Partei?
Die SP erlitt bei den Nationalratswahlen vor vier Jahren eine historische Schlappe: Minus 3,8 Prozentpunkte schweizweit, sogar minus 5,8 Prozent im Kanton Zürich. Umso wichtiger wäre es nun für die Partei, dass sie die Erosion stoppen kann. Das Hüsch und Hott in der Causa Thanei erinnert an die Dramen von Shakespeare. Die potenzielle Wählerschaft kriegt den Eindruck, dass die SP sich vor allem mit sich selbst beschäftigt – wenige Monate vor den Wahlen.
Wie wird sich dieses Hickhack auf die Basis auswirken?
Es hinterlässt Blessuren, womöglich wurden dieser Tage auch langjährige Freundschaften beendet. Das Absingen wüster Lieder kann Teile der Basis demotivieren, die breite Bevölkerung ist irritiert.
Die Parteileitung wurde frontal angegriffen. Sind die Angriffe gerechtfertigt?
Kritiker sagen, es mangle ihr an Leadership. Die Spielregeln für die Nomination wurden weit im Voraus festgelegt. Zuweilen benehmen sich langjährige Spitzenpolitiker wie kleine Könige – oder Königinnen –, das Wohl der Partei stellen sie hinter ihre eigenen Interessen. Entsprechend bräuchte es Autoritäten in der Parteispitze. Kantonalpräsident Stefan Feldmann hat diese Durchsetzungskraft vermutlich nicht.
Hat sie auf die Angriffe richtig reagiert?
Nein, während dem Spiel ändert man die Regeln nicht mehr, auch wenn Teile der Parteibasis aufheulen. Die Parteileitung hätte den demokratisch gefällten Entscheid nicht mehr infrage stellen dürfen. Eine Nicht-Nomination ist eine Nicht-Nomination.
Was muss die Partei tun, um dieses Kapitel mit Würde zu beenden?
Der Schaden ist angerichtet, er ist gross, und ich sehe keine prima vista keine Option, wie dieser Fall ein gutes Ende nehmen könnte. Die SP sollte sich stattdessen mit ihren Kernthemen profilieren, Personaldiskussionen und -knatsch sind Gift.
Thanei sagt, sie wolle mit diesem Entscheid dem Debakel ein Ende setzen, damit die Partei wieder weiterkommt. Was sagen Sie dazu?
Diese Einsicht kam spät, aber immerhin: sie kam.
Sie meint auch, dass der Schaden für die Partei nicht gross sei. Teilen Sie diese Meinung?
Gerade in einem Wahljahr wäre es essentiell, dass eine Partei selbstbewusst, geeint und mit zugkräftigen Themen auf sich aufmerksam macht. Der Knatsch der letzten Monate, den sich die SP leistet, dürfte bei vielen Leuten haften bleiben.
Thanei meint, dass sie nur mit einem Listenplatz in der oberen Hälfte (Platz 17 und drüber) eine Wahlchance hätte. Ist das so?
Im Kanton Zürich ist es vorentscheidend für die Wahl, einen guten Listenplatz zu haben. Es wäre ein merkwürdiges Signal gewesen, die anderen Bisherigen vorne aufzulisten, Thanei aber auf Platz 17, 28 oder sogar 34.
Anita Thanei wollte sich nach 16 Jahren Politik nicht so einfach abservieren lassen. Was meinen sie dazu?
Diese Kaltstellung ist in der Tat unschön. Thanei ist eine bekannte Politikerin, die in den ersten Jahren als Nationalrätin enorm populär war. Wegen ihrem Bisherigenbonus hätte man sie erneut nominieren müssen. Gleichzeitig hätte die SP-Spitze die Vereinbarung mit ihr treffen müssen, dass sie nach zwei Jahren ihren Sitz abgibt und neuen Kräften Platz macht. Eine Partei, die mit dem Rücken zur Wand steht, sollte alles unternehmen, ihren Wähleranteil zu konsolisieren. Dazu gehört, Bisherige diskussionslos wieder zu nominieren. Diese Aussage steht nicht im Widerspruch mit der Überzeugung, dass eine demokratisch entschiedene Nicht-Nomination nicht mehr verhandelbar sein sollte.
Mark Balsiger
Foto Anita Thanei: 20min
