Kategorie: Bundesrat

Geoff Mungham schaute mich lange an. Der Politologieprofessor, der mich bei meiner Abschlussarbeit an der Uni Cardiff (GB) betreute, deutete auf das Papier vor sich. “Does it work?”, fragte Mungham. Auf 15 Seiten hatte ich das politische System der Schweiz zusammengefasst. So wie er fragte, schwang die Antwort schon mit.

In den letzten Jahren hörte ich im Ausland dieselbe Frage immer wieder. Und bei Diskussionen beschlicht mich oft das Gefühl, dass man der Schweiz insgeheim das Etikett als politisch “exotisches Alpenparadies” umhängt.

Does it work, funktioniert unser eigentümliches System? Diese Frage darf uns am Vorabend des Nationalfeiertags beschäftigen – oder gerade auch im Kontext mit der Bundesratsersatzwahl von Mitte September.

Das politische System unseres Landes ist gekennzeichnet von Besonderheiten, die man weltweit nirgendwo findet. Ein paar herausstechende Merkmale:

– Die 246 Mitglieder des Eidgenössischen Parlaments sind Milizpolitiker;
– In keinen anderen Land werden die Stimmbürger so oft an die Urnen gerufen wie in der Schweiz. Am Laufmeter entscheiden wir abschliessend über Gesetzesänderungen, Volksintiativen und Referenden. In einer Legislaturperiode (4 Jahre) stimmt ein Schweizer etwa gleich oft ab wie ein Deutscher in seinem ganzen Leben mitbestimmen kann;
– Die Mitglieder der Landesregierung werden vom Parlament gewählt. Der Bundespräsident wechselt alljährlich, er ist aber auch in seinem Präsidialjahr nur ein “primus inter pares”, der Erste unter Gleichen;
– Bundesräte sind im Prinzip auf Lebzeiten gewählt, sie allein entscheiden, wann es Zeit ist für den Rücktritt. Die Bundesverfassung sieht keinen Misstrauensantrag an einzelne Mitglieder vor und keine Auflösung der gesamten Regierung;
– Im Bundesrat sind seit 1943 alle grossen Parteien vertreten – abgesehen von einem Intermezzo ohne SP, das von 1953 bis 1959 dauerte. Eine Koalitionsregierung gab es allerdings noch nie.

Regieren ohne Koalitionsvertrag – “does it work?”

Genau diese Konstellation sorgt bei Diskussionen im Ausland stets für Irritationen, ja komplettes Unverständnis. Alle starken politischen Kräfte sind in die Regierung eingebunden, aber es gibt keinen Koalitionsvertrag, nicht einmal minimale Vereinbarungen werden zu Beginn einer neuen Legislatur ausgehandelt und festgehalten. “Does it work?”

Ja, bislang hat es funktioniert, ziemlich gut sogar. Die politische Stabilität ist womöglich der wichtige Standortvorteil unseres Landes, und die Verfechter bezeichnen das bewährte System als einzigartig. Seit 1959 sind die grössten Parteien nach ihren Stärkeverhältnissen im Bundesrat vertreten. Von 1959, dem Geburtsjahr der Zauberformel, bis 2003 änderte sich der Verteilschlüssel nie: 2 CVP, 2 FDP, 2 SP, 1 SVP.

Im Dezember 2003 kam es nach 44 Jahren zu einem Wechsel: Die SVP eroberte zulasten der CVP einen zweiten Sitz, Christoph Blocher (svp) ersetzte Ruth Metzler (cvp). Mit diesem Entscheid berücksichtigte das Eidgenössische Parlament die Wählerstärke. Bei den eidgenössischen Wahlen 1999 hatte die SVP nämlich die CVP in der Wählergunst überflügelt. Den um vier Jahre verzögerten Nachvollzug bei der Besetzung der Landesregierung erachte ich grundsätzlich als richtig. Es gibt keine Veranlassung, die Anpassung innerhalb von kurzer Zeit zu vollziehen. Auch die SP musste sich gedulden, bis sie einen Bundesratssitz erhielt, mehrere Jahrzehnte sogar.

Seit Herbst 2003 kam es zu mehreren einschneidenden Ereignissen – eine kurze Chronologie:

– Oktober 2003: Die SVP tritt noch am Wahlabend in der Elefantenrunde von SF mit dem ultimativen Anspruch an: “Wir wollen einen zweiten Bundesratssitz – Blocher oder keiner!”;
– Dezember 2003: Ruth Metzler wird abgewählt. Es ist die erste Abwahl eines amtierenden Bundesrats seit mehr als 130 Jahren
– Dezember 2007: Christoph Blocher wird abgewählt;
– Frühling 2008: Die SVP Schweiz macht eine regelrechte Hetzjagd gegen Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf. Schliesslich schliesst die SVP-Mutterpartei die Bündner Kantonalsektion aus, weil diese Widmer-Schlumpf nicht aus der Partei werfen will;
– Juni 2008: Die BDP des Kantons Bern wird als Abspaltung der SVP gegründet, es folgen weitere BDP-Kantonalsektionen;
– Sommer 2008: Eveline Widmer-Schlumpf und Samuel Schmid wechseln von der SVP zur BDP;
– November 2008: Samuel Schmid tritt nach einem langen Kampf zurück;
– Frühjahr 2009: Die BDP erreicht dank einer Ersatzwahl im Kanton Glarus Fraktionsstärke. Ihre Bundesrätin Widmer-Schlumpf hat im Parlament wieder eine Basis, wenn auch eine sehr kleine.

Medienlogik verlangt nach einer Konkurrenzdemokratie

Diese einschneidenden Ereignisse haben das Haus Schweiz erschüttert. Womöglich kam es zu irreparablen Schäden, es ächzt auch weiter im Gebälk. In den letzten knapp sechs Jahren hat die ausgeprägte Kultur des Konsens, die zur Schweiz gehört wie die Höhenfeuer zum 1. August, gelitten. Der Diskurs wurde ruppig und unversöhnlicher, phasenweise ist er vergiftet. Das politische System der Schweiz erweist sich aber trotz allen Erschütterungen und Brunnenvergiftern als ungemein stabil, und das ist gut so.

In den letzten Jahren flammten vermehrt Diskussionen über eine Abkehr vom Konkordanzmodell auf. Es gibt Akteure, die mit einer Mitte-Links- bzw. mit einer Mitte-Rechts-Regierung sympathisieren. Den Massenmedien käme ein System mit Regierung und Opposition entgegen, sie betonen das Trennende, den Konflikt – manchmal auf Teufel komm raus.

Genf versuchte es einmal mit einer Regierungskoalition

Wie der politische Alltag nach dem Systemwechsel aussehen würde, ist schwer abzuschätzen. Uns fehlt die Erfahrung, wir kennen nur dieses eine System, das keine grossen Schritte erlaubt. Anstelle von grossen Würfen sind Verbesserungen “mit gezielten Pinselstrichen” möglich, wie es der Waadtländer Regierungspräsident Pascal Broulis nennt. Das ist unspektakulär, und passt schlecht zum Zeitgeist – so what?

Einzig der Kanton Genf versuchte sich vor ein paar Jahren einmal mit einer bürgerlichen Regierungskoalition und den linken Parteien in der Opposition. Nach einer Legislatur war die Lust an diesem Experiment schon wieder verflogen.

Möglich würde eine Konkurrenzdemokratie nur mit einschneidenden Veränderungen, die direktdemokratischen Instrumente etwa hätten ausgedient. So überdrüssig wir zuweilen der vielen Initiativen und Referenzen auch sein mögen: Wären wir bereit, diesen Preis zu bezahlen?

Ich finde, dass sich eigentümlich und einzigartig nicht gegenseitig ausschliessen. Dass unsere Diskussionspartner im Ausland nicht nachvollziehen können, wie unser System funktioniert, können wir verschmerzen.

Foto Schweizerfahne in Bern: toggenburgertagblatt.ch